Das Blaue vom Himmel. Für Dich.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben. Das Zukunftsprogramm der SPD
Die Bundestagswahl ist eine #Richtungsentscheidung!
Es gibt die, die den Sozialstaat abbauen und Sozialleistungen kürzen wollen. Ihnen setzen wir das Konzept für einen #Sozialstaat entgegen, der es allen ermöglicht, den Wandel zu meistern und kommenden Krisen zu trotzen.
Denen, die gegen die Krise ansparen wollen und alle Lebensbereiche den Gesetzen des Marktes unterwerfen wollen, setzen wir zentrale Zukunftsmissionen mit konkreten #Investitionsschwerpunkten entgegen.
Für unser Streben nach mehr gegenseitigem #Respekt in Deutschland, Europa und der Welt werben wir mit diesem Programm.
Das Zukunftsprogramm der SPD unter:
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf
Schluss mit dem Hin und Her bei Elternbeiträgen: Klarheit für Eltern und Kommunen!
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen
Die SPD-Fraktion im Essener Stadtrat fordert, dass die Landesregierung endlich eine klare Regelung für den Erlass der Elternbeiträge für Kita und OGS schafft. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion auch heute (12.5.) im Stadtrat gestellt. Die neu gefundene Regelung für Mai und Juni sei dabei hilfreich, aber nicht genug.
„Das Hin und Her bei den Beiträgen muss endlich ein Ende haben“, erklärt dazu Julia Jankovic, jugend- und sozialpolitische Sprecherin der Essener SPD-Fraktion. „Viele Eltern sind dem Appell der Landesregierung nachgekommen, ihre Kinder ab Februar überwiegend zu Hause zu betreuen. Das hat für sie eine enorme Belastung bedeutet. Gleichzeitig werden sie für Beiträge zur Kasse gebeten, für die sie keine Betreuungsleistung erhalten haben. Die Politik schuldet ihnen neben der finanziellen Entlastung vor allem Klarheit: Es muss eine einheitliche Regelung für die gesamte Zeit der Covid-19-Pandemie her. Die schwarzgelbe Landesregierung muss sich dringend bewegen.“
Janina Herff-Stammen, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, ergänzt: „Entweder man will Eltern in der Krise entlasten, oder nicht. Die Häppchen-Taktik des Landes nützt vor allem dem nordrhein-westfälischen Landeshaushalt, aber nicht den Familien. Die Stadt Essen wäre ja bereit, Eltern finanzielle Erleichterung zu schaffen, wenn es den rechtlichen Rahmen gäbe. Aber eine finanzschwache Kommune wie Essen kann diesen Einnahmewegfall einfach nicht alleine auffangen.“ Das Land NRW hatte sich zuletzt für die Monate Mai und Juni dazu bereit erklärt, die Kosten hierfür hälftig zu tragen. „Es ist aber einfach nicht nachvollziehbar“, so Herff-Stammen weiter, „warum das nicht grundsätzlich für alle Monate mit eingeschränkter Betreuungsmöglichkeit gelten sollte. Keine Leistung heißt keine Beiträge. Und zwar für den gesamten Zeitraum der Pandemie.“
Der Antrag der SPD-Fraktion erreichte nicht die Mehrheit der Stimmen im Rat. „Das ist besonders schade, da wir hier die Chance gehabt hätten, ein geschlossenes Signal nach Düsseldorf zu senden. Das wäre auch ein Signal an viele Familien gewesen, die von dieser Pandemie und ihren Folgen belastet sind“, erklären die SPD-Politikerinnen abschließend.
SPD-Fraktion: Wohnungsbau auf dem A40-Deckel unabhängig von Olympia zeitnah vorantreiben
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht nach wie vor zu dem Entschluss, sich für eine Austragung der Olympischen Spiele zu bewerben. Indessen ist die Gestaltung nachhaltiger und dringend benötigter Wohnungen auf dem A40-Deckel zu wichtig, um sie von den olympischen Sommerspielen abhängig zu machen.
„In der letzten Legislaturperiode haben wir uns im Rat der Stadt gemeinsam dafür ausgesprochen, dass Olympia 2032 auch in unserer Stadt stattfinden soll. Die SPD-Fraktion hat das Votum pro Olympia auch dieses Jahr noch einmal bekräftigt. Daher ist es nur stringent, sich im Revier auch auf die Austragung der Spiele in den Folgejahren vorzubereiten, falls die Rhein-Ruhr-Region den Zuschlag für die Austragung im Jahr 2032 leider nicht erhält“, zeigt sich Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ambitioniert.
Die SPD-Fraktion will die einmalige Gelegenheit, Wohnraum zu schaffen und gleichzeitig die Lebensqualität der Anwohnerinnen immens zu erhöhen, nicht von der Entscheidung eines olympischen Komitees abhängig machen. Philipp Rosenau, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, unterstreicht: „Die von der Verwaltung vorgeschlagene Wohnbebauung auf dem von uns seit Jahrzehnten geforderten A40-Deckel zeigt, welch großes Potenzial in einem solchen Projekt schlummert. Der Wohnraumbedarf in Essen ist groß und die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen an der A40 enorm. Daher werden wir uns dafür einsetzen, dass die Planung des A40-Deckels und die Wohnbebauung für bis zu 3000 Anwohnerinnen auch unabhängig von Olympia nun schnellstmöglich vorangetrieben werden.“
„Essen kann es sich als zehntgrößte Stadt Deutschlands nicht erlauben, ein derart nachhaltiges Projekt auf die lange Bank zu schieben. Eine zügige Bebauung des A40-Deckels führt nicht nur zu einer Symbiose aus Umweltschutz, Verkehrswende, Gesundheitsvorsorge und idealer Flächennutzung, sondern sie verbindet auch die künstlich getrennten Stadtteile Frohnhausen und Holsterhausen“, resümiert Fraktionsvorsitzender Ingo Vogel.
Thomas Kutschaty: „Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen und den sozialen Neustart gestalten“
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
Zu Beginn des Jahres hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW vier Schwerpunktthemen für ihre parlamentarische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode bestimmt. Mit ihrem Antrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ hat sie nun dazu den ersten Leitantrag aus dem Bereich Arbeit und Wirtschaft vorgelegt, der diese Woche im Plenum beraten wird. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Mehr als eine Millionen Menschen haben in den vergangenen 13 Monaten während der Pandemie ihren Job verloren. Nur dank Kurzarbeit und einem Exportboom ist es nicht zu einem noch massiveren Einbruch auf dem Arbeitsmarkt gekommen. Dennoch täuschen die Zahlen nicht: Die Arbeitslosigkeit liegt deutschlandweit im März 2021 wieder bei 2,8 Millionen. Besonders beunruhigt uns in diesem Zusammenhang, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen um mehr als 300.000 gestiegen ist.
Das zeigt: Wir brauchen einen sozialen und wirtschaftlichen Neustart. NRW kann 2030 ein Land mit Vollbeschäftigung bei hohen Löhnen, mehr Lebensqualität und weniger Ungleichheit sein. Kurzum: Ein Land mit Guter Arbeit für alle. Dazu müssen wir aber jetzt die Grundlagen für sozial-ökologischen Fortschritt schaffen.
Wir machen uns deshalb stark für ein Investitionsprogramm in Höhe von 30 Milliarden Euro für Klimaschutz, Digitalisierung und Beschäftigung. Der Fonds soll zur Stärkung von Unternehmen dienen, die ihre Geschäftsmodelle und Produktionsprozesse klimaneutral gestalten wollen. Darüber hinaus fordern wir einen landesweiten Roll-out des Bottroper Erfolgsmodells ,Innovation City’. Das Modellprojekt zeigt, dass die Energiewende ohne soziale Verwerfungen möglich ist. Wir wollen deshalb ‚Innovation Cities’ in ganz NRW.
Nordrhein-Westfalen muss zudem wieder Mitbestimmungsland sein. Wir wollen daher ein Landesprogramm zur Förderung von Betriebsratsgründungen in NRW. Insbesondere im Dienstleistungsbereich und in Branchen mit hohem Frauenanteil ist das mehr als geboten. Respekt und Leistungsgerechtigkeit müssen zentraler Bestandteil des Neustarts sein. Ein ‚Bündnis für Tariftreue‘ zwischen Landesregierung und Tarifpartnern soll dazu beitragen, um nach geltendem Recht mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären.
Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen gestalten. Jeder Beruf, jeder Job, jede Tätigkeit hat Wertschätzung, Leistungsgerechtigkeit und Sicherheit verdient. Nur mit guten Arbeitsbedingungen werden wir den sozialen Neustart schaffen. Wir fordern deshalb die sofortige Schaffung von 1.000 neuen Stellen beim Arbeitsschutz. Es muss uns gelingen, die Arbeitsschutzverwaltung NRW zu einer modernen und technisch gut ausgestatteten Eingreiftruppe auszubauen.
Wir wollen die Zukunft dieses Landes gestalten. Mit dem jetzt vorgelegten Antrag legen wir die Weichen für die Gute Arbeit von morgen. Als solidarische Gesellschaft können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.“
Steter Tropfen höhlt den Stein – Charlottenhofstraße wird instandgesetzt
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen
Kettwiger Ratsherr Daniel Behmenburg begrüßt Vorhaben, mahnt aber Fußweg an.
Die Verwaltung hat angekündigt, die Fahrbahn der Charlottenhofstraße auf dem gesamten Essener Stadtgebiet noch in diesem Jahr zu erneuern. „Das ist ein toller Erfolg der Anstrengungen der Anwohnerinnen und Anwohner und der Politik im Stadtbezirk IX. Und ein Beweis dafür, dass es etwas bewegt, wenn Politik im Bezirk IX sich wie in der letzten Wahlperiode gemeinsam im Schulterschluss aller demokratischen Fraktionen und im Dialog mit den Menschen vor Ort für ein Ziel einsetzt“, so der Kettwiger Ratsherr Daniel Behmenburg, der selber stellvertretendes Mitglied im zuständigen Ausschuss für Verkehr und Mobilität ist.
„Dass dieser Strecke im letzten Jahr in der Presse bereits das ‚Goldene Schlagloch“ verliehen wurde, hat die Situation noch einmal anschaulich verdeutlicht. Aus eigener Erfahrung, aber auch durch viele Gespräche vor Ort, Zuschriften und Telefonate im letzten Jahr wurde mir dieses Problem noch einmal vor Augen geführt. Gerade in der dunklen und nassen Jahreszeit ist es hier gefährlich. Es ist gut, dass dieser Missstand bald der Vergangenheit angehört“, so Behmenburg im Rückblick auf die vielen Gespräche mit Anwohnerinnen und Anwohnern.
Eine kleiner Wehrmutstropfen bleibt für Behmenburg jedoch: „Auf dem unteren Stück der Charlottenhofstraße fehlt weiterhin der Fußweg. Hier entstehen mehrere gefährliche Situationen. Fußgänger werden gezwungen auf dieser sehr uneinsichtigen Stelle auf der Straße zu laufen. Auch der neue Wanderweg Kettwiger Panoramasteig führt direkt hierhin. Darüber hinaus gibt es für die Anwohner der Laupendahler Siedlung keine Möglichkeit, sicher zum S-Bahnhof Stausee zu kommen. Deshalb queren viele verbotswidrig die Gleise, um den Bahnsteig zu erreichen. Auch für diese wäre eine sichere Zuwegung eine gute Alternative. Es wäre deshalb zu überlegen, ob man im Zuge der nun sowieso erfolgenden Baumaßnahme nicht wenigstens einen kleinen Weg für den ‚Fußverkehr‘ anlegt.“
Weitere Informationen: www.daniel-behmenburg.de
Stadt Essen muss umfassende Teststrategie für Kinder und Jugendliche vorlegen
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen
Kinder und Jugendliche sind von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona Pandemie weitaus stärker betroffen als Erwachsene. Deshalb fordert die SPD das Land NRW und die Stadt Essen auf, mithilfe innovativer Lolli-Tests den jungen Essener*innen sichere Begegnungsräume und Bildung zu ermöglichen.
Julia Jankovic, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion erklärt: „Die Stadt Essen muss mehr tun, um kindgerechte Testungen durchzusetzen. Die Stadt Köln hat eigene Tests nach der Lolli-Methode gemeinsam mit ihrer Universitätsklinik entwickelt, die den Kindern nun zu Gute kommen. Pilotprojekte wie in Köln oder auch in Mönchengladbach und Solingen könnten genauso in Essen greifen. Schließlich verfügen wir in Essen über eine exzellente Universitätsmedizin. Es besteht hoher Bedarf eine nachhaltige Strategie zu entwickeln, denn die Tests werden noch sehr lange den Alltag der Kinder bestimmen. Hier braucht es einer wirkungsvollen Methode, die kinderfreundlich anzuwenden ist und eine hohe Sensitivität aufweist. Kindgerechte Tests müssen vom Land bereitgestellt und finanziell unterstützt werden. Es muss möglich sein, gerade außerhalb der Schule sichere Begegnungsmöglichkeiten zu schaffen und die Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu entlasten. Schnelltests müssen über den Kinder- und Jugendförderplan abrechenbar sein oder in ausreichender Zahl dort zur Verfügung gestellt werden.“
Der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller, selbst Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags, sieht ebenso das Land am Zug: „Die Landesregierung und vor allem NRW-Familienminister Joachim Stamp müssen ihren Ankündigungen endlich Taten folgen lassen und für eine kindgerechte Teststrategie sorgen. Dazu gehört insbesondere die Einführung von kindgerechten PCR-Lolli-Tests in Kitas. Denn entgegen der Behauptungen von Familienminister Stamp, aber auch des Essener Gesundheitsdezernenten Peter Renzel spielen Kinder im Infektionsgeschehen eine zunehmende Rolle. Wenn wir alles daran setzen wollen Kitaschließungen zu vermeiden, dann brauchen wir auch die notwendigen Instrumente dazu. Das sind wir sowohl den Kindern und ihren Familien als auch den Beschäftigten in den Kitas schuldig.“
SPD im Süden macht Vandalismus nach jüngsten Vorfällen zum Thema im Ordnungsausschuss
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen
Kettwiger Ratsherr Daniel Behmenburg wendet sich an Ausschussvorsitzenden
Die in Brand gesetzte Aussichtsplattform auf dem Brehm, das abgebrannte Vereinsheim am Volkswald und der mit Scherben überzogene Fußweg am Kettwiger Mühlengraben nach der Partylaune am Karfreitag. Nur drei jüngste Beispiele für Vandalismus im Stadtbezirk IX, die für den Kettwiger SPD-Ratsherrn Daniel Behmenburg das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht haben.
Nachdem er heute mit Besen und Kehrblech und tatkräftiger Unterstützung die Hinterlassenschaften des Karfreitags am Kettwiger Mühlengraben beseitigt hatte, hat Behmenburg sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung gewandt: „Das Problem ist nicht neu und hat deshalb auch nicht vorrangig mit Corona-Langeweile oder Ähnlichem zu tun. Regelmäßig in den Sommermonaten verderben einige Wenige mit ihrer Zerstörungswut sehr Vielen die Möglichkeit der entspannenden Naherholung vor der eigenen Haustür. Hier am Ruhrufer am Ruhrtalradweg in Kettwig gehen auch viele Menschen mit ihren Hunden spazieren, Kinder spielen hier und Freizeitsportler nutzen das Areal. Diese Scherben sind für alle diese Nutzer gefährliches Ärgernis. Und ich weiß, dass wir als Stadtbezirk IX mit diesem Problem nicht alleine dastehen. Es ist überall in Essen ein Thema, das endlich angegangen werden muss.“
Dabei sei ja nichts dagegen einzuwenden, am Ruhrufer ein Bierchen zu trinken. „Ich glaube, das haben wir alle mal gemacht und tun es vielleicht hin und wieder auch noch“, so Behmenburg augenzwinkernd. „Aber gerade am Mühlengraben in Kettwig gibt es Mülleimer in Hülle und Fülle. Warum man stattdessen die Flaschen auf dem Boden zersplittern muss, ist mir unbegreiflich. Es sollten doch alle froh sein, dass es diese Ecken gibt, an denen man sich aufhalten kann. Deshalb sollten alle dafür sorgen, dass es morgens so aussieht, als wäre nichts gewesen.“
„An dieser Stelle meinen Dank an alle, die häufig für Sauberkeit hier und an anderen Stellen unseres Stadtgebietes sorgen. Am Mühlengraben in Kettwig bringen sich die Teams von ‚Lavendel im Brückencafe‘ und der Eisdiele ‚Al Ponte‘ gut mit ein. Es sollte aber nicht zur regelmäßigen Wochenendbeschäftigung werden, Müll anderer in diesen Mengen wegzuräumen“, so Behmenburg abschließend.
Sportvereine stärken – ungenutzte Flächen als Kleinfelder nutzen
Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen
„Viele Sportvereine bemängeln, dass sie an die Kapazitätsgrenzen ihrer Plätze stoßen. Es fehlen zum Beispiel kleine Trainings- und Übungsfelder. Dabei gibt es auf und an vielen Anlagen ungenutzte Rasenflächen. Das Problem: Diese dürfen für den Sportbetrieb nicht genutzt werden. Das macht schon so keinen Sinn und nimmt den Vereinen auch noch wichtige Flächen. Deshalb rege ich an, im Schulterschluss mit den Vereinen hierfür ein Investitionsprogramm aufzulegen, um diese Flächen zu kleinen Spielfeldern, zum Beispiel mit Kunstrasen, zu entwickeln“, so Michael Schwamborn, Vorsitzender des Sportausschusses der Stadt Essen.
Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion ergänzt: „Ein wichtiges Signal für die Vereine in der sowieso schon schweren aktuellen Situation. Viele wissen nicht, wie, ob und wann es weitergeht. Eine Situation, die die ehrenamtlichen Kräfte im Sport in unseren Stadtteilen enorm belastet, denn sie alle erfüllen ihre Aufgaben zum Wohle der Allgemeinheit mit großem Herzblut und viel Leidenschaft. Hier ist Politik gefordert, Perspektiven zu eröffnen und damit ein hoffnungsvolles Signal für die Zukunft zu setzen. Durch zusätzliche Kleinfelder kann der Vereinssport sein Angebot schnell und unproblematisch erweitern und bestehende Mitglieder halten und neue gewinnen.“
Wiederaufnahme des Schwimmtrainings ab Montag ist ein wichtiger Schritt
Pressemitteilung der Fraktion im Rat der Stadt Essen
Stadt muss nun schnell die Voraussetzungen für Vereine schaffen
In der neuen, ab Montag gültigen, Coronaschutzverordnung des Landes NRW wird zum ersten Mal auch der Bereich des Schwimmens in den Fokus genommen. Das begrüßt die SPD-Fraktion. Ihr sportpolitischer Sprecher Daniel Behmenburg führt hierzu aus:
„Es ist zu begrüßen, dass mit der nun vorliegenden Fassung der Coronaschutzverordnung des Landes auch das Schwimmtraining in den Fokus genommen wird. Bedauerlich ist, dass genaue Regelungen leider fehlen und die Kommunen hier wieder auf sich gestellt sind. So fehlt insbesondere eine Regelung, wieviel Gruppen mit wieviel Abstand denn nun ins Wasser dürfen.
Bereits vor der Corona-Pandemie gab es erschreckend viele Kinder, die nicht richtig schwimmen konnten. Ein großes Problem, das durch den Wegfall der Schwimmkurse seit nunmehr Monaten noch einmal verschärft wurde. Eine meines Erachtens unterschätzte Langfolge der Corona-Pandemie. Das wird uns als Gesellschaft noch lange Zeit beschäftigen.
Aus vielen Gesprächen mit den ehrenamtlich Aktiven in den Schwimmvereinen weiß ich, dass sich dort bereits seit einem Jahr ausführlich Gedanken über ein coronagerechtes Schwimmtraining gemacht wird und die Konzepte seit langem in der Schublade liegen. Nun ist die Stadt Essen gefordert, für das Schwimmtraining auch die Voraussetzungen in den städtischen Bädern zu schaffen. Und zwar schnell und unbürokratisch im engen Dialog und Schulterschluss mit den Vereinen. Unsere konstruktive Unterstützung hierbei sage ich gerne zu.“