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Steter Tropfen höhlt den Stein – Charlottenhofstraße wird instandgesetzt

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Kettwiger Ratsherr Daniel Behmenburg begrüßt Vorhaben, mahnt aber Fußweg an.

Die Verwaltung hat angekündigt, die Fahrbahn der Charlottenhofstraße auf dem gesamten Essener Stadtgebiet noch in diesem Jahr zu erneuern. „Das ist ein toller Erfolg der Anstrengungen der Anwohnerinnen und Anwohner und der Politik im Stadtbezirk IX. Und ein Beweis dafür, dass es etwas bewegt, wenn Politik im Bezirk IX sich wie in der letzten Wahlperiode gemeinsam im Schulterschluss aller demokratischen Fraktionen und im Dialog mit den Menschen vor Ort für ein Ziel einsetzt“, so der Kettwiger Ratsherr Daniel Behmenburg, der selber stellvertretendes Mitglied im zuständigen Ausschuss für Verkehr und Mobilität ist.

„Dass dieser Strecke im letzten Jahr in der Presse bereits das ‚Goldene Schlagloch“ verliehen wurde, hat die Situation noch einmal anschaulich verdeutlicht. Aus eigener Erfahrung, aber auch durch viele Gespräche vor Ort, Zuschriften und Telefonate im letzten Jahr wurde mir dieses Problem noch einmal vor Augen geführt. Gerade in der dunklen und nassen Jahreszeit ist es hier gefährlich. Es ist gut, dass dieser Missstand bald der Vergangenheit angehört“, so Behmenburg im Rückblick auf die vielen Gespräche mit Anwohnerinnen und Anwohnern.

Eine kleiner Wehrmutstropfen bleibt für Behmenburg jedoch: „Auf dem unteren Stück der Charlottenhofstraße fehlt weiterhin der Fußweg. Hier entstehen mehrere gefährliche Situationen. Fußgänger werden gezwungen auf dieser sehr uneinsichtigen Stelle auf der Straße zu laufen. Auch der neue Wanderweg Kettwiger Panoramasteig führt direkt hierhin. Darüber hinaus gibt es für die Anwohner der Laupendahler Siedlung keine Möglichkeit, sicher zum S-Bahnhof Stausee zu kommen. Deshalb queren viele verbotswidrig die Gleise, um den Bahnsteig zu erreichen.  Auch für diese wäre eine sichere Zuwegung eine gute Alternative. Es wäre deshalb zu überlegen, ob man im Zuge der nun sowieso erfolgenden Baumaßnahme nicht wenigstens einen kleinen Weg für den ‚Fußverkehr‘ anlegt.“

Weitere Informationen: www.daniel-behmenburg.de

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Stadt Essen muss umfassende Teststrategie für Kinder und Jugendliche vorlegen

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Kinder und Jugendliche sind von den Einschränkungen zur Eindämmung der Corona Pandemie weitaus stärker betroffen als Erwachsene. Deshalb fordert die SPD das Land NRW und die Stadt Essen auf, mithilfe innovativer Lolli-Tests den jungen Essener*innen sichere Begegnungsräume und Bildung zu ermöglichen.

Julia Jankovic, jugendpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion erklärt: „Die Stadt Essen muss mehr tun, um kindgerechte Testungen durchzusetzen. Die Stadt Köln hat eigene Tests nach der Lolli-Methode gemeinsam mit ihrer Universitätsklinik entwickelt, die den Kindern nun zu Gute kommen. Pilotprojekte wie in Köln oder auch in Mönchengladbach und Solingen könnten genauso in Essen greifen. Schließlich verfügen wir in Essen über eine exzellente Universitätsmedizin. Es besteht hoher Bedarf eine nachhaltige Strategie zu entwickeln, denn die Tests werden noch sehr lange den Alltag der Kinder bestimmen. Hier braucht es einer wirkungsvollen Methode, die kinderfreundlich anzuwenden ist und eine hohe Sensitivität aufweist. Kindgerechte Tests müssen vom Land bereitgestellt und finanziell unterstützt werden. Es muss möglich sein, gerade außerhalb der Schule sichere Begegnungsmöglichkeiten zu schaffen und die Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu entlasten. Schnelltests müssen über den Kinder- und Jugendförderplan abrechenbar sein oder in ausreichender Zahl dort zur Verfügung gestellt werden.“

Der Essener SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller, selbst Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags, sieht ebenso das Land am Zug: „Die Landesregierung und vor allem NRW-Familienminister Joachim Stamp müssen ihren Ankündigungen endlich Taten folgen lassen und für eine kindgerechte Teststrategie sorgen. Dazu gehört insbesondere die Einführung von kindgerechten PCR-Lolli-Tests in Kitas. Denn entgegen der Behauptungen von Familienminister Stamp, aber auch des Essener Gesundheitsdezernenten Peter Renzel spielen Kinder im Infektionsgeschehen eine zunehmende Rolle. Wenn wir alles daran setzen wollen Kitaschließungen zu vermeiden, dann brauchen wir auch die notwendigen Instrumente dazu. Das sind wir sowohl den Kindern und ihren Familien als auch den Beschäftigten in den Kitas schuldig.“

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SPD im Süden macht Vandalismus nach jüngsten Vorfällen zum Thema im Ordnungsausschuss

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Kettwiger Ratsherr Daniel Behmenburg wendet sich an Ausschussvorsitzenden

Die in Brand gesetzte Aussichtsplattform auf dem Brehm, das abgebrannte Vereinsheim am Volkswald und der mit Scherben überzogene Fußweg am Kettwiger Mühlengraben nach der Partylaune am Karfreitag. Nur drei jüngste Beispiele für Vandalismus im Stadtbezirk IX, die für den Kettwiger SPD-Ratsherrn Daniel Behmenburg das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht haben.

Nachdem er heute mit Besen und Kehrblech und tatkräftiger Unterstützung die Hinterlassenschaften des Karfreitags am Kettwiger Mühlengraben beseitigt hatte, hat Behmenburg sich an den Vorsitzenden des Ausschusses für öffentliche Ordnung gewandt: „Das Problem ist nicht neu und hat deshalb auch nicht vorrangig mit Corona-Langeweile oder Ähnlichem zu tun. Regelmäßig in den Sommermonaten verderben einige Wenige mit ihrer Zerstörungswut sehr Vielen die Möglichkeit der entspannenden Naherholung vor der eigenen Haustür. Hier am Ruhrufer am Ruhrtalradweg in Kettwig gehen auch viele Menschen mit ihren Hunden spazieren, Kinder spielen hier und Freizeitsportler nutzen das Areal. Diese Scherben sind für alle diese Nutzer gefährliches Ärgernis. Und ich weiß, dass wir als Stadtbezirk IX mit diesem Problem nicht alleine dastehen. Es ist überall in Essen ein Thema, das endlich angegangen werden muss.“

Dabei sei ja nichts dagegen einzuwenden, am Ruhrufer ein Bierchen zu trinken. „Ich glaube, das haben wir alle mal gemacht und tun es vielleicht hin und wieder auch noch“, so Behmenburg augenzwinkernd. „Aber gerade am Mühlengraben in Kettwig gibt es Mülleimer in Hülle und Fülle. Warum man stattdessen die Flaschen auf dem Boden zersplittern muss, ist mir unbegreiflich. Es sollten doch alle froh sein, dass es diese Ecken gibt, an denen man sich aufhalten kann. Deshalb sollten alle dafür sorgen, dass es morgens so aussieht, als wäre nichts gewesen.“

„An dieser Stelle meinen Dank an alle, die häufig für Sauberkeit hier und an anderen Stellen unseres Stadtgebietes sorgen. Am Mühlengraben in Kettwig bringen sich die Teams von ‚Lavendel im Brückencafe‘ und der Eisdiele ‚Al Ponte‘ gut mit ein. Es sollte aber nicht zur regelmäßigen Wochenendbeschäftigung werden, Müll anderer in diesen Mengen wegzuräumen“, so Behmenburg abschließend.

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Sportvereine stärken – ungenutzte Flächen als Kleinfelder nutzen

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

„Viele Sportvereine bemängeln, dass sie an die Kapazitätsgrenzen ihrer Plätze stoßen. Es fehlen zum Beispiel kleine Trainings- und Übungsfelder. Dabei gibt es auf und an  vielen Anlagen ungenutzte Rasenflächen. Das Problem: Diese dürfen für den Sportbetrieb nicht genutzt werden. Das macht schon so keinen Sinn und nimmt den Vereinen auch noch wichtige Flächen. Deshalb rege ich an, im Schulterschluss mit den Vereinen hierfür ein Investitionsprogramm aufzulegen, um diese Flächen zu kleinen Spielfeldern, zum Beispiel mit Kunstrasen, zu entwickeln“, so Michael Schwamborn, Vorsitzender des Sportausschusses der Stadt Essen.

Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion ergänzt: „Ein wichtiges Signal für die Vereine in der sowieso schon schweren aktuellen Situation. Viele wissen nicht, wie, ob und wann es weitergeht. Eine Situation, die die ehrenamtlichen Kräfte im Sport in unseren Stadtteilen enorm belastet, denn sie alle erfüllen ihre Aufgaben zum Wohle der Allgemeinheit mit großem Herzblut und viel Leidenschaft. Hier ist Politik gefordert, Perspektiven zu eröffnen und damit ein hoffnungsvolles Signal für die Zukunft zu setzen. Durch zusätzliche Kleinfelder kann der Vereinssport sein Angebot schnell und unproblematisch erweitern und bestehende Mitglieder halten und neue gewinnen.“

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Wiederaufnahme des Schwimmtrainings ab Montag ist ein wichtiger Schritt

Pressemitteilung der Fraktion im Rat der Stadt Essen

Stadt muss nun schnell die Voraussetzungen für Vereine schaffen

In der neuen, ab Montag gültigen, Coronaschutzverordnung des Landes NRW wird zum ersten Mal auch der Bereich des Schwimmens in den Fokus genommen. Das begrüßt die SPD-Fraktion. Ihr sportpolitischer Sprecher Daniel Behmenburg führt hierzu aus:

„Es ist zu begrüßen, dass mit der nun vorliegenden Fassung der Coronaschutzverordnung des Landes auch das Schwimmtraining in den Fokus genommen wird. Bedauerlich ist, dass genaue Regelungen leider fehlen und die Kommunen hier wieder auf sich gestellt sind. So fehlt insbesondere eine Regelung, wieviel Gruppen mit wieviel Abstand denn nun ins Wasser dürfen. 

Bereits vor der Corona-Pandemie gab es erschreckend viele Kinder, die nicht richtig schwimmen konnten. Ein großes Problem, das durch den Wegfall der Schwimmkurse seit nunmehr Monaten noch einmal verschärft wurde. Eine meines Erachtens unterschätzte Langfolge der Corona-Pandemie. Das wird uns als Gesellschaft noch lange Zeit beschäftigen.

Aus vielen Gesprächen mit den ehrenamtlich Aktiven in den Schwimmvereinen weiß ich, dass sich dort bereits seit einem Jahr ausführlich Gedanken über ein coronagerechtes Schwimmtraining gemacht wird und die Konzepte seit langem in der Schublade liegen. Nun ist die Stadt Essen gefordert, für das Schwimmtraining auch die Voraussetzungen in den städtischen Bädern zu schaffen. Und zwar schnell und unbürokratisch im engen Dialog und Schulterschluss mit den Vereinen. Unsere konstruktive Unterstützung hierbei sage ich gerne zu.“

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SPD fordert Hilfen für die Gastronomie – CDU und Grüne lehnen ab

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Essen. Angesichts der anhaltenden Schließung der Gastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie hat die SPD-Fraktion in der gestrigen (24.3.) Sitzung des Rates eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie beantragt. Diese Hilfe für die Gastronomie in der Stadt Essen wurde nun von der Kooperation aus CDU und Grünen abgelehnt. „Dies ist ein Schlag ins Gesicht vieler Gastronomen, die unter der anhaltenden Schließung um ihre Existenz bangen müssen“, so Julia Klewin, SPD-Ratsfrau aus Rüttenscheid.

Die bereits im Dezember beschlossene Halbierung der Gebühren sei ein richtiger Schritt gewesen, um Gastronomiebetriebe zu entlasten. Nach Überzeugung der SPD-Fraktion reiche diese Entlastung aber nicht aus, weil die anhaltende Schließung die Gastronomiebetriebe vor große Schwierigkeiten stelle. Besonders die kleinen Cafés und Bars in den Quartieren benötigen nach Überzeugung der SPD-Fraktion auch kleine Hilfen, um bei einer Öffnung der Außengastronomie bisherige Umsatzeinbußen ein wenig auszugleichen.

Die von der schwarz-grünen Kooperation genannten Gründe für die Ablehnung bewertet die SPD als hanebüchen. „Besonders von den Ratsleuten aus Rüttenscheid, also dem Kneipenviertel unserer Stadt, hätte ich ein anderes Votum erwartet“, so Klewin weiter. Weitere wichtige Maßnahmen für die Rettung der Gastronomie, wie zum Beispiel schnelle Öffnungsperspektiven, liegen nicht in kommunaler Hand. Die Stadt könne keine Öffnung der Gastronomie beschleunigen und auch nicht eigenständig Impfstoff beschaffen. „Von Seiten des Landes läuft die Unterstützung aber nur schleppend und kommt womöglich – wenn überhaupt – für viele zu spät. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Stadt Essen auch die Hilfen anbietet, die in ihrem Kompetenzbereich liegen“, fordert Klewin abschließend.

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Öffnung der Sportanlagen ist ein guter erster Schritt

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Essen

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Sportanlagen im Essener Stadtgebiet für den Individualsport wieder geöffnet werden.

Dazu Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ohnehin bestehende Mangel an sportlicher Betätigung wird durch die Homeoffice-Zeit noch verstärkt. Das wird auch gesundheitliche Folgen haben. Es ist gut, dass den Menschen in unserer Stadt zu Beginn der wärmeren Jahreszeit nun eine Möglichkeit geboten wird, sich sportlich zu betätigen. Wir müssen aber parallel dringend damit beginnen, Perspektiven für den Vereinssport zu entwickeln. Da gilt es, auf den Erfahrungen der Aktiven vor Ort aus dem letzten Frühjahr aufzubauen, um im Falle weiterer Lockerungen vorbereitet zu sein. Vor Ort wurden gute Hygienekonzepte für den Vereinssport entwickelt. Diese müssen nun zusammengetragen werden. Wir werden hierzu den Kontakt mit den Vereinen in unseren Stadtteilen suchen.“

„Verstärkte Unterstützung brauchen die Vereine, die dankenswerterweise ihre Sportanlagen in eigenverantwortlicher Nutzung betreiben. Diese entscheiden nach den aktuellen Überlegungen eigenständig über die Öffnung ihrer Anlagen und sind für die Einhaltung der Corona-Regeln selbst verantwortlich und haftbar. Das können die Ehrenamtler vor Ort nicht stemmen und diese herausgehobene Belastung kann auch nicht mit dem kleinen städtischen Zuschuss gedeckt werden. Zumal sie die Sportanlagen auch nur zum Wohle der Allgemeinheit öffnen, da der Vereinssport weiterhin nicht erlaubt ist. Hier muss zumindest das Angebot von Aufsichts- und Sicherheitspersonal wie bei den städtischen Anlagen auch diesen Vereinen gemacht werden“, ergänzt Gerd Hampel, stellvertretender sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat.

„Wir dürfen aber bei allen Diskussionen um Sportanlagen nicht die Schwimmvereine aus dem Blick verlieren. Es gab auch ohne Corona bereits eine erschreckend hohe Zahl an Kindern, die nicht schwimmen können. Wenn wir nun nicht eine Generation von Nichtschwimmern heranziehen wollen, muss auch für den Schwimmsport eine Perspektive gefunden werden. Hierzu werden kurzfristig das Gespräch mit den Akteuren aus den Vereinen und der Verwaltung suchen“, so Daniel Behmenburg abschließend.

Weitere Informationen auf www.daniel-behmenburg.de.

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Freiligrathplatz in Kettwig – gelungenes Gemeinschaftsprojekt, kleinere Fehler jetzt schnell nachbessern

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Kettwiger SPD-Ratsherr Daniel Behmenburg freut sich über erfolgreiche Umsetzung.

Der Freiligrathplatz ist ein gutes Beispiel dafür, wie Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam Hand in Hand ein Projekt von Grund auf geplant haben. Der Kettwiger Ratsherr und Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg freut sich über die erfolgreiche Umsetzung, mahnt aber auch kurzfristige Verbesserungen an.

„Viele Menschen haben mich auf die Beleuchtungssituation angesprochen. Es ist zwar wichtig, dass ein solcher Platz durch Helligkeit ein Sicherheitsgefühl bietet, aber im Interesse der direkten Anwohnerinnen und Anwohner sollte die Beleuchtung dann doch in den Abendstunden gedimmt werden“, so Behmenburg zum meist genannten Problem in Verbindung mit dem neu gestalteten Platz.

Ein anderes Problem konnte der Kettwiger Ratsherr nach einem Hinweis gestern selbst in Augenschein nehmen: „Ich freue mich sehr, dass der Platz auch vor der offiziellen Einweihung schon gut angenommen wird. Und es scheint wirklich ein Ort für Jung und Alt und Familien gleichermaßen zu werden. Durch das Befahren mit Rollern und Skatboards sind die Ecken der Steine aber schon bereits jetzt stark beschädigt. Um ein Brechen der Steine zu vermeiden, sollten schnellstmöglich Maßnahmen getroffen werden. Ein Metallwinkel an den äußeren Steinkanten könnte hier schnell und günstig Abhilfe schaffen und teure Reparaturen in der Zukunft vermeiden.“

Ein weiteres Problem sieht Daniel Behmenburg in der Verkehrssituation: „Der Platz ist als sogenannter ‚Shared Space‘ konzipiert, bei dem alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sind. Und übrigens für alle Schrittgeschwindigkeit gilt. Damit sich hieran alle Nutzerinnen und Nutzer von Beginn an gewöhnen können, muss schnellstmöglich eine entsprechende Beschilderung angebracht werden. In dem Zusammenhang sei auch daran erinnert, dass die Bezirksvertretung IX auf Antrag der SPD beschlossen hat, die Aufhebung der Einbahnstraße in der Corneliusstraße zwischen Schul- und Kirchfeldstraße auch nach der Baumaßnahme zu prüfen. Hierdurch wird der Freiligrathplatz dauerhaft von Verkehr entlastet und die Wege für Auto- wie auch Fahrradfahrer verkürzt. Ein Gewinn für alle, der in der Bauzeit auch den Realitätscheck bestanden hat.“

Die Problembeschreibungen und Anregungen zur Verbesserung hat der Kettwiger Ratsherr auch den zuständigen Fachleuten in der Verwaltung mit der Bitte um eine kurzfristige Abhilfe weitergeleitet.

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Unser Team in Rat und BV

Daniel Behmenburg ist unser Ratsherr für Kettiwg im Rat der Stadt Essen. Dort setzt er sich für unsere Kettwiger Belange ein und ist neben seinen Ausschussmitgliedschaften der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Susanne Gilbert ist unsere Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX. Als geborene Kemper steht sie in der Historie unseres ehemaligen Kettwiger Bürgermeisters und ist eine gute Entscheidung für unsere Gartenstadt.

Heike Lohmann gehörte bereits in der letzten Ligislaturperiode der Bezirksvertretung IX an und setzt ihre Arbeit für die SPD fort.

Unsere beiden Kettwiger Vertreterinnen in der BV gestalten SPD-Politik im Bezirk IX gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk aus Werden und Katja Geier aus Bredeney.

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Ein guter Tag für den Sport in Essen. Ausschuss beschließt Corona-Hilfen für Vereine auch in 2021.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Einstimmig wurde gestern (19.1.) im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe mit Anträgen von verschiedenen Fraktionen den Vereinen Planungssicherheit in Corona-Zeiten gegeben. Ein wichtiges Zeichen für den Sport in unserer Stadt und ein guter Start für die konstruktive und zielgerichtete Zusammenarbeit in diesem Ausschuss, findet die SPD-Fraktion:

„Gestern war ein guter Tag für den Sport in Essen. Der Antrag der SPD forderte, den Vereinen für coronabedingt nicht genutzte Zeiten auf Sportplätzen, in Schwimmbädern, Sporthallen oder Vereinsheimen die Gebühr beziehungsweise Pacht auch in 2021 zurückzuerstatten. Der Sportausschuss ist diesem Antrag wie allen anderen Anträgen einstimmig gefolgt. Die Sportvereine haben es in der Pandemie bereits so schon schwer. Politik und Verwaltung müssen hier helfen, wo es geht. Das haben wir gestern getan. Außerdem sollte es eigentlich selbstverständlich sein, dass man für geschlossene Sportstätten, Schwimmbäder und Vereinsheime nicht auch noch zahlen muss. Auch die dementsprechende dauerhafte Änderung der Gebührensatzung fordert unser Antrag. Ich bin zuversichtlich, dass die Fachverwaltung den Beschlüssen schnell Taten folgen lässt“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Behmenburg.

Michael Schwamborn, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe, ergänzt: „Ich freue mich sehr, dass die Fraktionen heute bewiesen haben, dass nicht die Parteibrille, sondern der Sport im Mittelpunkt unserer Ausschussarbeit steht. Daran werde ich als Vorsitzender des Ausschusses anknüpfen. Das ist ein starkes Signal an den Sport in unserer Stadt, dass Politik auch und gerade in diesen schwierigen Zeiten gemeinsam fest an der Seite der Vereine steht, die in mehrfacher Hinsicht von der Corona-Pandemie betroffen sind. Durch den Wegfall der Möglichkeit, sportliche Veranstaltungen durchzuführen, fehlen notwendige Einnahmen für die Vereinsarbeit. Durch das infolge der Corona-Pandemie fehlende sportliche Angebot, kündigen viele Mitglieder ihre Vereinszugehörigkeit, was neben den Einschnitten im Vereinsleben auch finanzielle Einbußen bedeutet. Und dann kann es auch noch passieren, dass man für Nutzungszeiten zahlen muss, die man nicht in
Anspruch nehmen kann. Den vielen Hilferufen aus den Vereinen haben wir mit unseren gestrigen Beschlüssen Rechnung getragen und werden auch zukünftige Probleme schnell und unbürokratisch lösen.“