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EIN FROHES NEUES JAHR

Silvester

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde der SPD Kettwig,

die Corona-Pandemie hat uns alle, unsere Gesellschaft und jeden Einzelnen individuell gefordert. Herausforderungen, Ansprüche und auch Schicksalsschläge persönlicher, beruflicher und auch ehrenamtlicher Natur sind der Begleiter von Vielen von uns gewesen. Dieses Jahr hat uns aber auch teilweise über uns hinauswachsen lassen. Neue Wege mussten gefunden werden, um ein wenig Normalität in unserem Leben zu erhalten – die Möglichkeiten unserer digitalen Welt haben uns dabei sehr geholfen. Neue Wege haben wir gefunden, um aus körperlicher Distanz trotzdem persönliche Nähe zu machen. Und auch das rücksichtsvolle Miteinander wurde vielfach neu belebt. Der Blick auf das, was wirklich zählt, was uns bisher ach so selbstverständlich schien, hat sich in den letzten Monaten ebenfalls gewandelt. Ich hoffe sehr, dass wir diese Vorfreude auf eine bessere Zeit, diese Wertschätzung und auch das Gefühl von Rücksicht und Nachsicht mit in die Zeit nach der Pandemie nehmen.

Auch uns als Ortsverein hat das Jahr vor Herausforderungen gestellt. Die Sozialdemokratie, die mehr als manche andere politische Richtung vom persönlichen Austausch lebt, musste sich umstellen. Manche Veranstaltung, die wir geplant hatten, ist den aktuellen Verordnungen zum Opfer gefallen – zuletzt unsere geplante Mitgliederversammlung. Und auch unsere Jubilarinnen- und Jubilar-Ehrung und Weihnachtsfeier, die normalerweise im Dezember stattgefunden hätte, schien uns aufgrund der aktuellen Zahl der Infizierten und vor dem Hintergrund, dass auch wir öffentlich zur Vorsicht mahnen, nicht angemessen zu sein.

Es gab aber auch positive Nachrichten in diesem Jahr. Zur Kommunalwahl haben wir der Pandemie getrotzt und einen engagierten, zeitaufwändigen und persönlichen Wahlkampf hingelegt, der für uns in Kettwig mit einem tollen Ergebnis gekrönt wurde. Dafür sagen wir einen herzlichen Dank an alle, die ihren Anteil daran hatten. 

Nun starten wir alle mit Vorsicht und Umsicht in das neue Jahr und werden schauen, ob und wann wir in diesem Jahr wieder öffentlich zusammenkommen können. Darauf freuen wir uns jetzt schon.

Bis dahin wünsche wir Ihnen: Kommen Sie gut und achtsam ins neue Jahr.

Ihr und Euer Vorstand der SPD Kettwig

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SPD Essen: Landesregierung lässt Kommunen auf finanzielle Katastrophe zusteuern

Pressemeldug der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Essener SPD-Politiker aus Bund, Land und Kommune fordern das Land auf, langfristige finanzielle Hilfen für Städte und Gemeinden einzurichten

Essen/Düsseldorf. Die Stadt Essen bekommt in diesen Tagen 121,2 Millionen Euro als Ausgleichzahlung für weggefallene Einnahmen durch die Corona-Pandemie. Während der Bund über die Hälfte beisteuert, knausert die Landesregierung und zwingt die Städte zur Aufnahme weiterer Kredite. Dies kritisieren Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen und der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Heidenblut, Essener SPD-MdB und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen und fordern die Landesregierung zu mehr Einsatz für die Kommunen auf.

Dirk Heidenblut

„Der Ausgleich der Gewerbesteuerlücken ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur Sicherung der kommunalen Haushalte. Gerade Essen profitiert mit über 121 Mio. Euro aus diesem Topf sehr von dieser Maßnahme, die auf eine Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zurückgeht. Dessen Krisenpolitik hat von Beginn an den Fokus darauf gelegt, die Auswirkungen der Pandemie mit Entschlossenheit dort zu bekämpfen, wo sie auftreten. Dass die Länder hier „zum Jagen getragen“ werden müssen, verdeutlicht auch die Äußerung des Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus, der die Länder im Bundestag auf ihre finanziellen Pflichten hingewiesen hat“, erklärt Dirk Heidenblut MdB dazu.

Thomas Kutschaty

Genau dieses Pflichtbewusstsein für die Ausstattung der Kommunen fehle dem Düsseldorfer Kabinett, ergänzt Thomas Kutschaty. So wurde zur Berechnung der Ausgleichszahlungen an die Kommunen nicht das gesamte Jahr 2020 berücksichtigt, sondern das steuerstarke 4. Quartal 2019 mit eingerechnet. „Die Landesregierung gönnt sich einen 6-Milliarden-Euro-Schluck aus dem Corona-Rettungsfonds, um die eigene Bilanz aufzupolieren und weigert sich gleichzeitig, die Kommunen bestmöglich zu entlasten. Dieser politische Egoismus wird die Kommunen in NRW hart treffen – und damit letztendlich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Denn wenn aufgrund des Kostendrucks Schwimmbäder, Museen und Sportstätten schließen müssen und städtische Gebühren wieder einmal erhöht werden, schadet das letztlich uns allen. Vom Grundsatz „Stadt und Land Hand in Hand ist die Regierung Laschet meilenweit entfernt“, so Kutschaty.

Ingo Vogel

Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, kritisiert vor allem die Kurzsichtigkeit, mit der die Städte zu neuen Kassenkrediten gezwungen werden: „Tatsächlich springt das Land für die städtischen Mehrkosten und Mindereinnahmen nicht etwa ein, sondern zwingt auf Sicht zu massiven Einsparungen oder neuen Kreditschulden. Zudem gibt es keinerlei Sicherheiten für die kommenden Jahre. Dabei ist absehbar, dass die ganze Wucht der Krise erst dann zuschlagen wird. Zusammen mit der ungeklärten Altschuldenfrage droht Essen und vielen weiteren Kommunen damit der finanzielle Kollaps. Das ist angesichts der großen Herausforderungen durch Corona, den Klimawandel und die nötige Modernisierung der städtischen Infrastruktur nicht hinnehmbar. Die Landesregierung muss hier, wie von den kommunalen Spitzen gefordert, dringend nachbessern.“

Gemeinsam fordern die Essen-SPD-Politiker aus Bund, Land und Stadt die Landesregierung auf, die Kommunen endlich unter den Corona-Rettungsschirm zu nehmen und erneuern damit ihre Forderung aus dem Frühjahr 2020.

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SPD-Landtagsfraktion: # SozialerFortschritt

Für die Vielen, nicht die Wenigen

Unser Fortschrittsprogramm für NRW

  • Wir wollen in den nächsten vier Jahren fünf Milliarden Euro in die Zukunft von NRW investieren – in beste Bildung, starke Kommunen und den Klimaschutz.
  • Mit 2,5 Milliarden Euro kommt die Hälfte des Fortschrittprogramms dem Bereich Schule und Bildung zugute. Damit schließen wir an das Programm „Gute Schule 2020“ an.
  • Um die Kommunen zu entlasten, wollen wir 300 Millionen Euro für eine Altschuldenhilfe aufbringen.
  • Wir wollen in bezahlbaren Wohnraum investieren, die IT-Sicherheit in Krankenhäusern verbessern und eine klimafreundliche und staufreie Verkehrspolitik fördern.
  • Mit diesem Programm gelingt uns der soziale Neustart nach der Krise – für ein starkes NRW.

weitere Informationen:

Infoblatt

Broschüre #Sozialer Fortschritt 02/2020

Broschüre #Sozialer Fortshritt 01/2020

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Quartiersbus ist ein Zukunftsprojekt und Aushängeschild für die Stadt Essen

Daniel Behmenburg

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BV IX

SPD-Vertreter begrüßen Startschuss des neuen Werdener Bussystems Anfang Januar

„Ich bin sehr froh, dass die Ruhrbahn heute den Startschuss für diese umfangreiche und sinnvolle Änderung des Werdener Nahverkehrs für den 7. Januar angekündigt hat. Ein Projekt, welches im Jahr 2010 mit dem Moderationsverfahren ‚Grüne Harfe‘ begann, wird nun erfolgreich zu Ende geführt. Für Werden sind die neuen Ringbuslinien 182 und 192 ein Gewinn. Sie verbinden die Werdener Quartiere miteinander und schaffen mit der direkten Anbindung an die S6 einen schnellen Weg nach Essen, Ratingen, Düsseldorf und Köln. Wichtig ist, dass die Taktung tagsüber an den 20-Minuten-Rhythmus der S6 angepasst ist“, so der stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk.

„Ich bin gespannt auf die Erfahrungen mit diesem Pilotprojekt Quartiersbus. Wenn es erfolgreich ist, können zukünftig mit diesen Kleinbussen mit Steh- und Sitzplätzen für 28 Bürgerinnen und Bürger stadtweit selbst enge Ecken angefahren werden, die heute noch dem öffentlichen Nachverkehr verschlossen sind“, zeigt sich der SPD-Ratsherr im Bezirk IX Daniel Behmenburg optimistisch. „Mit der neuen Führung der Linie 180 haben wir darüber hinaus dann eine Direktverbindung von Kettwig über Werden und Kupferdreh nach Burgaltendorf. Das bisherige Umsteigen und Warten auf den Anschluss am Werdener S-Bahnhof entfällt nun ebenso wie der Umweg über den Stadtteil Fischlaken, der zukünftig von der neuen Ringbuslinie angefahren wird. Auch das ist ein großer Gewinn des Quartiersbusses – die großen Linienbusse können als Direktverbindung zwischen den Stadtteilen und zum Essener Hauptbahnhof dienen, während die Quartiersbusse eine Art Zubringer sind und den Stadtteil untereinander verbinden.“ 

„Besonders erfreulich ist, dass die Beharrlichkeit der Bezirksvertretung IX und insbesondere des ehemaligen Bezirksbürgermeisters Michael Bonmann sowie vieler betroffener Bürgerinnen und Bürger für eine weitere Anbindung der Ruhrlandklinik sich ausgezahlt hat. Das ist eine gute Botschaft für viele dort arbeitende Menschen, Patientinnen und Patienten und deren Angehörige. Der 190er dient jedoch nicht nur der Anbindung der Ruhrlandklinik, sondern auch als Schulbus für viele Kinder und Jugendliche. Gerade bei letzterem Punkt sind die geplante stündliche Taktung zu gering und die Abfahrtszeiten unvorteilhaft. Hier muss nachjustiert werden. Was die Ruhrlandklinik betrifft hoffe ich sehr, dass die Anbindung sonntags von Dauer sein wird und nicht der nächsten Sparrunde zum Opfer fällt“, so Brenk abschließend.

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Das Gedenken aufrecht erhalten – SPD Kettwig putzte Stolpersteine

Pessemitteilung der SPD Kettwig

In jedem Jahr gedenkt die Kettwiger SPD der Opfer der Reichspogromnacht. Den Gedenkstein für die jüdische Gemeinde in Kettwig vor der Brücke in einer gemeinsamen Aktion von Müll und Unrat zu befreien und optisch in einen würdevollen Zustand zu versetzen, war in diesem Jahr aufgrund der Corona-Beschränkungen im November leider nicht möglich.

„Wir werden diese sehr wichtige Geste des Gedenkens und der Mahnung aber auch auf jeden Fall nachholen. Am Jahrestag der Reichspogromnacht am 9./10. November haben wir in diesem Jahr stattdessen die Stolpersteine in Kettwig geputzt. Wir möchten damit auch in diesem Jahr den Anfängen wehren. Wir wollten auch in diesem Jahr zeigen, dass Ausgrenzung, Hass und Spaltung der Gesellschaft nie zu einem guten Ende führen. Extremismus, Antisemitismus und Rassismus sind heute in vielen Gesellschaftsbereichen wieder auf dem Vormarsch. Wir als Kettwiger Sozialdemokraten stellen uns dieser Entwicklung klar entgegen und werben für ein gutes und solidarisches Miteinander der Menschen in unserem Land. ‚Nie wieder‘ darf nie zur Floskel werden, sondern muss Grundlage und Grundüberzeugung allen Handelns sein“, so der Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg.

Hintergrund: Der Künstler Gunter Demnig erinnert seit dem Jahr 2000 mit seinen Stolpersteinen an die Opfer der NS-Zeit. An dem letzten selbstgewählten Wohnort dieser Mitmenschen werden diese Gedenktafeln aus Messing in den Boden einlässt. Gedanklicher Hintergrund dieser bundes- und europaweiten Initiative ist ein Satz aus dem Talmut: „Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist.“

  • In Kettwig gibt es (bisher) 14 Stolpersteine: Vor dem Haus Werdener Straße 28 erinnern 8 Steine an Max Joseph, Johann Joseph, geborene Anschel, Emma Joseph, Hulda Joseph, Amelie Isaac, geborene Neustädter und Rita Seligmann, geborene Stern. 
  • Vor den Häusern Landsberger Straße 8 und 10 erinnern vier Steine an Siegmund Seligmann, Grete Seligmann, geborene Aaron, Otto Salomon und Robert Salamon.
  • Die Steine vor der Alten Fähre 2 erinnern an Johanna Ruth Moses und Carla Moses.
  • Vor dem Haus Wilhelmstraße 6 wird an Dr. Carl Schmitz und vor dem Haus Kringsgat 7 an Julius Anschel erinnert.
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Hoher Preis für bequeme fünf Jahre. SPD-Fraktion im Bezirk IX irritiert über CDU/FDP Entscheidung für vier stellvertretende Bezirksbürgermeister.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BV IX

Am vergangenen Dienstag hat sich die Bezirksvertretung IX konstituiert. Dabei stand auch die Besetzung von Positionen innerhalb des Bezirksgremiums auf der Tagesordnung. Die SPD im Bezirk IX gratuliert allen Gewählten herzlich und wünscht eine glückliche Hand bei den Herausforderungen der nächsten fünf Jahre und freut sich auf viele Diskussionen und Entscheidungen über die Themen, die die Menschen in Kettwig, Werden, Bredeney, Fischlaken, Heidhausen und Schuir bewegen.

Erstmalig in der Geschichte wurden vier stellvertretende Bezirksbürgermeister gewählt. Nicht, um eine ausgewogene Verteilung der Positionen in der Bezirksvertretung zu erreichen, sondern lediglich um den Einzelvertreter der FDP eine Koalition schmackhaft zu machen. Dieses war aus Augen der CDU nötig geworden, da sowohl die Fraktion der SPD wie auch von Bündnis90/ Die Grünen einer Politik von Koalitionszwängen eine Absage erteilt haben.

„Wir sind doch sehr überrascht über die Biegsamkeit der CDU im Bezirk IX. Wir hatten in den Gesprächen mit ihnen die Idee eines dritten Stellvertreters ins Spiel gebracht, um alle drei Fraktionen in der Bezirksvertretung an der Spitze des Gremiums widerzuspiegeln. Das hatten wir für einen ausgewogenen und fairen Vorschlag gehalten. Dieser Idee hat die CDU mit der Begründung ‚zu viel und nicht zulässig‘ eine Absage erteilt. Dann vier Stellvertreter zu wählen löst bei mir nur Kopfschütteln aus. Gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin sind es nun mehr 25% der gesamten Bezirksvertretung an der Spitze des Gremiums. Dieses Pöstchengeschacher kann man niemand erklären“, zeigt sich  SPD-Fraktionssprecher Benjamin Brenk enttäuscht.

„Die Bekanntgabe das CDU und FDP im Bezirk IX einen Koalitionsvertrag geschlossen haben erklärt den Sinneswandel der CDU. Ohne den vierten Stellvertreter für die FDP hätte die CDU ihnen Preis der Zusammenarbeit nicht zahlen können“, bemerkt Bezirksvertreterin Heike Lohmann. „Hier wurde dem Einzelvertreter der FDP ein Zugeständnis seitens der Mehrheitsfraktion gemacht, was in keiner Weise in einem Verhältnis zum Ergebnis der Kommunalwahl steht“, so Lohmann weiter.  

Die Notwendigkeit einer festen Koalition sehen die Sozialdemokraten auf Bezirksebene weiterhin nicht. „Einen gemeinsamen Themenkatalog aller demokratischen Kräften in der Bezirksvertretung – welche Herausforderungen man in den nächsten fünf Jahren angehen will. Und diese Themen gemeinsam mit den engagierten Menschen hier, mit den Vereinen, Verbänden und Interessensgruppen diskutieren. Das wäre aus ein tolles Signal an die Bürgerinnen und Bürger gewesen! Mehrheiten nicht anhand von Koalitionszwängen, sondern anhand von Sachdiskussionen. So wie es die letzten Jahre schon sehr gut gelaufen ist. Damit hätte die Bezirksvertretung IX ein Zukunftsmodell werden können. Diese Chance wurde vertan. Koalitionszwänge auf der untersten politischen Ebene sind ein Bärendienst an der Demokratie“, ergänzt Fraktionskollegin Susanne Gilbert.

„Ich kann mir den Wunsch nach einer festen Koalition aus Sicht der CDU nur mit einer möglichst bequemen Arbeit für die nächsten 5 Jahre erklären. Wir sehen das anders. Wir werden als SPD im Bezirk weiterhin von Thema zu Thema in den kommenden fünf Jahren eine engagierte Arbeit im Interesse der Menschen betreiben und für Mehrheiten werben. Wir laden alle demokratischen Kräfte ein, sich an der ergebnisoffenen Diskussion zu beteiligen“, so Ratsherr Daniel Behmenburg abschließend.

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Bezirksspaziergang trifft WasteWalk – am Samstag wird wieder aufgeräumt

Pressemitteilung der SPD Kettwig

Am kommenden Samstag, den 10. Oktober lädt die SPD in Kettwig wieder gemeinsam mit dem Verein WasteWalk e.V. zum geselligen Spaziergang und Müllsammeln ein.

„Ich freue mich, dass WasteWalk und SPD ihre Anstrengungen für ein sauberes Kettwig nun zum dritten Mal bündeln. Wir planen diese Aktion nun monatlich durchzuführen. Kettwigerinnen und Kettwiger, die mit anpacken wollen, sind herzlich eingeladen, sich uns anzuschließen“, so Markus Franken von WasteWalk e.V.

„Nachdem wir in den letzten Jahren häufig im Kettwiger Ortskern und an der Ruhr unterwegs waren, rücken wir dieses Mal dem Müll rund um den Bahnhof Stausee zu Leibe. Insbesondere am dortigen Zugang zum Ruhrufer wird es mehr als genug zu tun geben. Packen wir es an“, so der Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg

Treffpunkt ist am Samstag, den 10. Oktober 2020 um 10.00 Uhr am Parkplatz am S-Bahnhof Stausee in Kettwig.

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Kommunalwahl 2020 – die SPD in Kettwig sagt „Danke“

Die Wahlplakate sind abgehangen und entsorgt, die letzten Wahlkampfmaterialien aus den Garagen geräumt und das erste Wochenende ohne Infostand liegt hinter den Kettwiger Sozialdemokraten. 

„Zeit, Danke an die Kettwigerinnen und Kettwiger zu sagen für eine unglaublich tolle Wahlkampfzeit. Wir sind immer noch begeistert von den vielen konstruktiven Gesprächen am Infostand, auf der Straße, am Telefon, in den sozialen Netzwerken und in den Kneipen und Cafes. Wir haben versprochen, dass keine Anregung, keine Idee und kein konkretes Problem verloren geht. Das haben wir gehalten. Alles wurde dokumentiert und wird in die politische Arbeit der nächsten Jahre einfließen. Ich freue mich, auch diesen Weg gemeinsam mit den interessierten Menschen in Kettwig zu gehen. Ich bedanke mich aber auch bei den fleissigen Helferinnen und Helfern der SPD in Kettwig, die soviel Zeit und Energie in den letzten Monaten investiert haben und ohne die das alles nicht möglich gewesen wäre“, so der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Behmenburg.

„Das Ergebnis ist für die SPD Essen schmerzhaft. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und bei der nächsten Wahl in Stimmen umzuwandeln. Wir werden dabei als SPD in Kettwig bei unserem alten Rezept – ansprechbar sein, zuhören, diskutieren und gemeinsam mit den Menschen Lösungen erarbeiten – bleiben. Bei aller Enttäuschung freuen wir uns aber, dass wir als Kettwiger SPD entgegen dem Stadttrend bei der Wahl auch Erfolge verzeichnen können“, resümiert Danielle Schäfer, Wahlkampfleiterin der SPD Kettwig. „Ein kleines Plus von 1,29 % im Kettwiger Teil der Kommunalwahlbezirke 28 und 42 (CDU -0,87 %, GRÜNE +5,22 %). Und natürlich ein ganz tolles Ergebnis im Kettwiger Kommunalwahlbezirk 42. Mit einem Plus von 5,9 % (CDU -3,6 %. GRÜNE +3,7 %) konnten wir neben dem Bezirk 11 hier als einzige ein Plus, das fünftbeste Ergebnis und mit 1955 Stimmen die zweitmeisten absoluten Stimmen in einem Wahlbezirk für die SPD Essen erringen. Bei der Wahl zur Bezirksvertretung IX haben wir mit -3,02 % (CDU -10,58 %, GRÜNE +6,3 %) vergleichsweise moderat in Kettwig verloren, müssen aber zukünftig einen Platz in dem Stadtteilgremium abgeben. Das wieder zu ändern ist Ansporn für die nächste Kommunalwahl. Wir bedanken uns bei den Kettwigerinnen und Kettwigern für diesen Vertrauensbeweis und werden mit unserem Ratsherrn Daniel Behmenburg und unsere Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertretern in den nächsten fünf Jahren daran arbeiten, dieses Vertrauen weiter zu verfestigen.“