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Klimaschutz, der Arbeit schafft

Unser Land steht Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben. Den Klimawandel zu stoppen, ist sogar eine Menscheitsaufgabe. Wir wollen deshalb, dass Deutschland bis spätestens 2045 klimaneutral wird.

Das Ziel ist klar. Aber entscheidend ist, wie wir den Weg dorthin gehen. Denn es reicht nicht, sonntags einen hohen Anspruch zu formulieren, wenn wir montags nicht für die nötigen Windräder sorgen, für Stromleitungen oder für mehr Ladesäulen für Elektroautos.

Klimaschutz verlangt uns allen etwas ab, aber niemand darf überfordert werden. Alternativen müssen vorhanden und bezahlbar sein. Und mit dem richtigen Plan schaffen wir vor allem sichere und zukunftsfähige Arbeitsplätze.

Unser Land braucht eine Zukunftsregierung, damit wirksamer Klimaschutz für alle funktioniert.

Die SPD und Olaf Scholz sind bereit, diese Regierung zu führen.

Scholz Packt Das An.

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Kinder fördern, Familien stärken

Unser Land steht Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Die Zukunft gehört unseren Kindern und Jugendlichen

Darum stehen wir für den Ausbau von Ganztagsunterricht, für eine Ausbildungsgarantie und ein besseres BAföG.

Chancen und Teihabe sind für viele Familien auch eine Frage des Geldes. Darum führen wir ein neues Kindergeld ein, das allen zugutekommt, aber einkommensschwächere Familien besonders unterstützt. Damit alle Kinder gute aufwachsen können und sich ihre Hobbys im Freundeskreis auch leisten können.

Um das alles zu erreichen, braucht unser Land eine Zukunftsfregierung.

Die SPD und Olaf Scholz sind bereit, diese zu führen.

Scholz Packt Das An.

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Faire Mieten

Unser Land steht Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Dazu gehört, dass jede und jeder eine bezahlbare Wohnung hat.

Das heißt vor allem: mehr bauen! Denn das wirkt langfristig am besten gegen hohe Mieten. In der Zwischenzeit sorgen wir dafür, dass Mieten überall dort, wo es nötig ist, höchstens der Inflatiomn angepasst werden können – mehr nicht.

Wir stehen an der Seite der Mieterinnen und Mieter sowie der fairen Vermieter.

Um Wohnen in Zukunft für alle bezahlbar zu machen, braucht unser Land eine Zukunftsregierung.

Die SPD und Olaf Scholz stehen bereit, diese zu führen.

Scholz Packt Das An.

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Stabile Renten

Unser Lan steht Anfang der 20er JAhre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander.

Dazu zählt besonders auch ein würdiges Leben im Alter – mit einer stabilen und sicheren Rente. Darauf sollen sich alle verlassen können.

Die SPD hat schon in der aktuellen Regierung dafür gesorgt, dass die Rente stabil bleibt. Das wollen wir auch in Zukunft sichern. Zudem haben wir uns an die Seite jener gestellt, die trotz jahrzehntelander Arbeit nur eine Rente bekamen, die nicht zum Leben reichte. Deswegen haben wir die Grundrente gegen den Widerstand der CDU durchgesetzt.

Um die gesetzliche Rente auch in Zukunft für alle auf ein starkes Fundament zu stellen, braucht unser Land eine Zukunftsregierung.

Die SPD und Olaf Scholz stehen bereit, diese zu führen.

Scholz Packt Das An.

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Scholz packt das an!

Deutschlands Zukunft: Scholz packt das an. Aus Respekt für Dich. Mit Kompetenz für Deutschland.
Unser Spot zur Bundestagswahl 2021.
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Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben. Das Zukunftsprogramm der SPD

Die Bundestagswahl ist eine #Richtungsentscheidung!

Es gibt die, die den Sozialstaat abbauen und Sozialleistungen kürzen wollen. Ihnen setzen wir das Konzept für einen #Sozialstaat entgegen, der es allen ermöglicht, den Wandel zu meistern und kommenden Krisen zu trotzen.

Denen, die gegen die Krise ansparen wollen und alle Lebensbereiche den Gesetzen des Marktes unterwerfen wollen, setzen wir zentrale Zukunftsmissionen mit konkreten #Investitionsschwerpunkten entgegen.

Für unser Streben nach mehr gegenseitigem #Respekt in Deutschland, Europa und der Welt werben wir mit diesem Programm.

Das Zukunftsprogramm der SPD unter:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Programm/SPD-Zukunftsprogramm.pdf

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Schluss mit dem Hin und Her bei Elternbeiträgen: Klarheit für Eltern und Kommunen!

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Die SPD-Fraktion im Essener Stadtrat fordert, dass die Landesregierung endlich eine klare Regelung für den Erlass der Elternbeiträge für Kita und OGS schafft. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Fraktion auch heute (12.5.) im Stadtrat gestellt. Die neu gefundene Regelung für Mai und Juni sei dabei hilfreich, aber nicht genug.

„Das Hin und Her bei den Beiträgen muss endlich ein Ende haben“, erklärt dazu Julia Jankovic, jugend- und sozialpolitische Sprecherin der Essener SPD-Fraktion. „Viele Eltern sind dem Appell der Landesregierung nachgekommen, ihre Kinder ab Februar überwiegend zu Hause zu betreuen. Das hat für sie eine enorme Belastung bedeutet. Gleichzeitig werden sie für Beiträge zur Kasse gebeten, für die sie keine Betreuungsleistung erhalten haben. Die Politik schuldet ihnen neben der finanziellen Entlastung vor allem Klarheit: Es muss eine einheitliche Regelung für die gesamte Zeit der Covid-19-Pandemie her. Die schwarzgelbe Landesregierung muss sich dringend bewegen.“

Janina Herff-Stammen, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, ergänzt: „Entweder man will Eltern in der Krise entlasten, oder nicht. Die Häppchen-Taktik des Landes nützt vor allem dem nordrhein-westfälischen Landeshaushalt, aber nicht den Familien. Die Stadt Essen wäre ja bereit, Eltern finanzielle Erleichterung zu schaffen, wenn es den rechtlichen Rahmen gäbe. Aber eine finanzschwache Kommune wie Essen kann diesen Einnahmewegfall einfach nicht alleine auffangen.“ Das Land NRW hatte sich zuletzt für die Monate Mai und Juni dazu bereit erklärt, die Kosten hierfür hälftig zu tragen. „Es ist aber einfach nicht nachvollziehbar“, so Herff-Stammen weiter, „warum das nicht grundsätzlich für alle Monate mit eingeschränkter Betreuungsmöglichkeit gelten sollte. Keine Leistung heißt keine Beiträge. Und zwar für den gesamten Zeitraum der Pandemie.“
Der Antrag der SPD-Fraktion erreichte nicht die Mehrheit der Stimmen im Rat. „Das ist besonders schade, da wir hier die Chance gehabt hätten, ein geschlossenes Signal nach Düsseldorf zu senden. Das wäre auch ein Signal an viele Familien gewesen, die von dieser Pandemie und ihren Folgen belastet sind“, erklären die SPD-Politikerinnen abschließend.

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SPD-Fraktion: Wohnungsbau auf dem A40-Deckel unabhängig von Olympia zeitnah vorantreiben

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen steht nach wie vor zu dem Entschluss, sich für eine Austragung der Olympischen Spiele zu bewerben. Indessen ist die Gestaltung nachhaltiger und dringend benötigter Wohnungen auf dem A40-Deckel zu wichtig, um sie von den olympischen Sommerspielen abhängig zu machen.

„In der letzten Legislaturperiode haben wir uns im Rat der Stadt gemeinsam dafür ausgesprochen, dass Olympia 2032 auch in unserer Stadt stattfinden soll. Die SPD-Fraktion hat das Votum pro Olympia auch dieses Jahr noch einmal bekräftigt. Daher ist es nur stringent, sich im Revier auch auf die Austragung der Spiele in den Folgejahren vorzubereiten, falls die Rhein-Ruhr-Region den Zuschlag für die Austragung im Jahr 2032 leider nicht erhält“, zeigt sich Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, ambitioniert.

Die SPD-Fraktion will die einmalige Gelegenheit, Wohnraum zu schaffen und gleichzeitig die Lebensqualität der Anwohnerinnen immens zu erhöhen, nicht von der Entscheidung eines olympischen Komitees abhängig machen. Philipp Rosenau, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, unterstreicht: „Die von der Verwaltung vorgeschlagene Wohnbebauung auf dem von uns seit Jahrzehnten geforderten A40-Deckel zeigt, welch großes Potenzial in einem solchen Projekt schlummert. Der Wohnraumbedarf in Essen ist groß und die Lärmbelastung für die Anwohnerinnen an der A40 enorm. Daher werden wir uns dafür einsetzen, dass die Planung des A40-Deckels und die Wohnbebauung für bis zu 3000 Anwohnerinnen auch unabhängig von Olympia nun schnellstmöglich vorangetrieben werden.“

„Essen kann es sich als zehntgrößte Stadt Deutschlands nicht erlauben, ein derart nachhaltiges Projekt auf die lange Bank zu schieben. Eine zügige Bebauung des A40-Deckels führt nicht nur zu einer Symbiose aus Umweltschutz, Verkehrswende, Gesundheitsvorsorge und idealer Flächennutzung, sondern sie verbindet auch die künstlich getrennten Stadtteile Frohnhausen und Holsterhausen“, resümiert Fraktionsvorsitzender Ingo Vogel.

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Thomas Kutschaty: „Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen und den sozialen Neustart gestalten“

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen

Zu Beginn des Jahres hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW vier Schwerpunktthemen für ihre parlamentarische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode bestimmt. Mit ihrem Antrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ hat sie nun dazu den ersten Leitantrag aus dem Bereich Arbeit und Wirtschaft vorgelegt, der diese Woche im Plenum beraten wird. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Mehr als eine Millionen Menschen haben in den vergangenen 13 Monaten während der Pandemie ihren Job verloren. Nur dank Kurzarbeit und einem Exportboom ist es nicht zu einem noch massiveren Einbruch auf dem Arbeitsmarkt gekommen. Dennoch täuschen die Zahlen nicht: Die Arbeitslosigkeit liegt deutschlandweit im März 2021 wieder bei 2,8 Millionen. Besonders beunruhigt uns in diesem Zusammenhang, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen um mehr als 300.000 gestiegen ist.

Das zeigt: Wir brauchen einen sozialen und wirtschaftlichen Neustart. NRW kann 2030 ein Land mit Vollbeschäftigung bei hohen Löhnen, mehr Lebensqualität und weniger Ungleichheit sein. Kurzum: Ein Land mit Guter Arbeit für alle. Dazu müssen wir aber jetzt die Grundlagen für sozial-ökologischen Fortschritt schaffen.

Wir machen uns deshalb stark für ein Investitionsprogramm in Höhe von 30 Milliarden Euro für Klimaschutz, Digitalisierung und Beschäftigung. Der Fonds soll zur Stärkung von Unternehmen dienen, die ihre Geschäftsmodelle und Produktionsprozesse klimaneutral gestalten wollen. Darüber hinaus fordern wir einen landesweiten Roll-out des Bottroper Erfolgsmodells ,Innovation City’. Das Modellprojekt zeigt, dass die Energiewende ohne soziale Verwerfungen möglich ist. Wir wollen deshalb ‚Innovation Cities’ in ganz NRW.

Nordrhein-Westfalen muss zudem wieder Mitbestimmungsland sein. Wir wollen daher ein Landesprogramm zur Förderung von Betriebsratsgründungen in NRW. Insbesondere im Dienstleistungsbereich und in Branchen mit hohem Frauenanteil ist das mehr als geboten. Respekt und Leistungsgerechtigkeit müssen zentraler Bestandteil des Neustarts sein. Ein ‚Bündnis für Tariftreue‘ zwischen Landesregierung und Tarifpartnern soll dazu beitragen, um nach geltendem Recht mehr Tarifverträge für allgemeinverbindlich zu erklären.

Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen gestalten. Jeder Beruf, jeder Job, jede Tätigkeit hat Wertschätzung, Leistungsgerechtigkeit und Sicherheit verdient. Nur mit guten Arbeitsbedingungen werden wir den sozialen Neustart schaffen. Wir fordern deshalb die sofortige Schaffung von 1.000 neuen Stellen beim Arbeitsschutz. Es muss uns gelingen, die Arbeitsschutzverwaltung NRW zu einer modernen und technisch gut ausgestatteten Eingreiftruppe auszubauen.

Wir wollen die Zukunft dieses Landes gestalten. Mit dem jetzt vorgelegten Antrag legen wir die Weichen für die Gute Arbeit von morgen. Als solidarische Gesellschaft können wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.“