Öffnung der Sportanlagen ist ein guter erster Schritt

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Essen

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Sportanlagen im Essener Stadtgebiet für den Individualsport wieder geöffnet werden.

Dazu Daniel Behmenburg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Der ohnehin bestehende Mangel an sportlicher Betätigung wird durch die Homeoffice-Zeit noch verstärkt. Das wird auch gesundheitliche Folgen haben. Es ist gut, dass den Menschen in unserer Stadt zu Beginn der wärmeren Jahreszeit nun eine Möglichkeit geboten wird, sich sportlich zu betätigen. Wir müssen aber parallel dringend damit beginnen, Perspektiven für den Vereinssport zu entwickeln. Da gilt es, auf den Erfahrungen der Aktiven vor Ort aus dem letzten Frühjahr aufzubauen, um im Falle weiterer Lockerungen vorbereitet zu sein. Vor Ort wurden gute Hygienekonzepte für den Vereinssport entwickelt. Diese müssen nun zusammengetragen werden. Wir werden hierzu den Kontakt mit den Vereinen in unseren Stadtteilen suchen.“

„Verstärkte Unterstützung brauchen die Vereine, die dankenswerterweise ihre Sportanlagen in eigenverantwortlicher Nutzung betreiben. Diese entscheiden nach den aktuellen Überlegungen eigenständig über die Öffnung ihrer Anlagen und sind für die Einhaltung der Corona-Regeln selbst verantwortlich und haftbar. Das können die Ehrenamtler vor Ort nicht stemmen und diese herausgehobene Belastung kann auch nicht mit dem kleinen städtischen Zuschuss gedeckt werden. Zumal sie die Sportanlagen auch nur zum Wohle der Allgemeinheit öffnen, da der Vereinssport weiterhin nicht erlaubt ist. Hier muss zumindest das Angebot von Aufsichts- und Sicherheitspersonal wie bei den städtischen Anlagen auch diesen Vereinen gemacht werden“, ergänzt Gerd Hampel, stellvertretender sportpolitischer Sprecher der SPD im Rat.

„Wir dürfen aber bei allen Diskussionen um Sportanlagen nicht die Schwimmvereine aus dem Blick verlieren. Es gab auch ohne Corona bereits eine erschreckend hohe Zahl an Kindern, die nicht schwimmen können. Wenn wir nun nicht eine Generation von Nichtschwimmern heranziehen wollen, muss auch für den Schwimmsport eine Perspektive gefunden werden. Hierzu werden kurzfristig das Gespräch mit den Akteuren aus den Vereinen und der Verwaltung suchen“, so Daniel Behmenburg abschließend.

Weitere Informationen auf www.daniel-behmenburg.de.

Freiligrathplatz in Kettwig – gelungenes Gemeinschaftsprojekt, kleinere Fehler jetzt schnell nachbessern

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Kettwiger SPD-Ratsherr Daniel Behmenburg freut sich über erfolgreiche Umsetzung.

Der Freiligrathplatz ist ein gutes Beispiel dafür, wie Politik, Verwaltung und Bürgerschaft gemeinsam Hand in Hand ein Projekt von Grund auf geplant haben. Der Kettwiger Ratsherr und Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg freut sich über die erfolgreiche Umsetzung, mahnt aber auch kurzfristige Verbesserungen an.

„Viele Menschen haben mich auf die Beleuchtungssituation angesprochen. Es ist zwar wichtig, dass ein solcher Platz durch Helligkeit ein Sicherheitsgefühl bietet, aber im Interesse der direkten Anwohnerinnen und Anwohner sollte die Beleuchtung dann doch in den Abendstunden gedimmt werden“, so Behmenburg zum meist genannten Problem in Verbindung mit dem neu gestalteten Platz.

Ein anderes Problem konnte der Kettwiger Ratsherr nach einem Hinweis gestern selbst in Augenschein nehmen: „Ich freue mich sehr, dass der Platz auch vor der offiziellen Einweihung schon gut angenommen wird. Und es scheint wirklich ein Ort für Jung und Alt und Familien gleichermaßen zu werden. Durch das Befahren mit Rollern und Skatboards sind die Ecken der Steine aber schon bereits jetzt stark beschädigt. Um ein Brechen der Steine zu vermeiden, sollten schnellstmöglich Maßnahmen getroffen werden. Ein Metallwinkel an den äußeren Steinkanten könnte hier schnell und günstig Abhilfe schaffen und teure Reparaturen in der Zukunft vermeiden.“

Ein weiteres Problem sieht Daniel Behmenburg in der Verkehrssituation: „Der Platz ist als sogenannter ‚Shared Space‘ konzipiert, bei dem alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sind. Und übrigens für alle Schrittgeschwindigkeit gilt. Damit sich hieran alle Nutzerinnen und Nutzer von Beginn an gewöhnen können, muss schnellstmöglich eine entsprechende Beschilderung angebracht werden. In dem Zusammenhang sei auch daran erinnert, dass die Bezirksvertretung IX auf Antrag der SPD beschlossen hat, die Aufhebung der Einbahnstraße in der Corneliusstraße zwischen Schul- und Kirchfeldstraße auch nach der Baumaßnahme zu prüfen. Hierdurch wird der Freiligrathplatz dauerhaft von Verkehr entlastet und die Wege für Auto- wie auch Fahrradfahrer verkürzt. Ein Gewinn für alle, der in der Bauzeit auch den Realitätscheck bestanden hat.“

Die Problembeschreibungen und Anregungen zur Verbesserung hat der Kettwiger Ratsherr auch den zuständigen Fachleuten in der Verwaltung mit der Bitte um eine kurzfristige Abhilfe weitergeleitet.

Unser Team in Rat und BV

Daniel Behmenburg ist unser Ratsherr für Kettiwg im Rat der Stadt Essen. Dort setzt er sich für unsere Kettwiger Belange ein und ist neben seinen Ausschussmitgliedschaften der sportpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Susanne Gilbert ist unsere Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX. Als geborene Kemper steht sie in der Historie unseres ehemaligen Kettwiger Bürgermeisters und ist eine gute Entscheidung für unsere Gartenstadt.

Heike Lohmann gehörte bereits in der letzten Ligislaturperiode der Bezirksvertretung IX an und setzt ihre Arbeit für die SPD fort.

Unsere beiden Kettwiger Vertreterinnen in der BV gestalten SPD-Politik im Bezirk IX gemeinsam mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk aus Werden und Katja Geier aus Bredeney.

Ein guter Tag für den Sport in Essen. Ausschuss beschließt Corona-Hilfen für Vereine auch in 2021.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Einstimmig wurde gestern (19.1.) im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe mit Anträgen von verschiedenen Fraktionen den Vereinen Planungssicherheit in Corona-Zeiten gegeben. Ein wichtiges Zeichen für den Sport in unserer Stadt und ein guter Start für die konstruktive und zielgerichtete Zusammenarbeit in diesem Ausschuss, findet die SPD-Fraktion:

„Gestern war ein guter Tag für den Sport in Essen. Der Antrag der SPD forderte, den Vereinen für coronabedingt nicht genutzte Zeiten auf Sportplätzen, in Schwimmbädern, Sporthallen oder Vereinsheimen die Gebühr beziehungsweise Pacht auch in 2021 zurückzuerstatten. Der Sportausschuss ist diesem Antrag wie allen anderen Anträgen einstimmig gefolgt. Die Sportvereine haben es in der Pandemie bereits so schon schwer. Politik und Verwaltung müssen hier helfen, wo es geht. Das haben wir gestern getan. Außerdem sollte es eigentlich selbstverständlich sein, dass man für geschlossene Sportstätten, Schwimmbäder und Vereinsheime nicht auch noch zahlen muss. Auch die dementsprechende dauerhafte Änderung der Gebührensatzung fordert unser Antrag. Ich bin zuversichtlich, dass die Fachverwaltung den Beschlüssen schnell Taten folgen lässt“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Behmenburg.

Michael Schwamborn, Vorsitzender des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe, ergänzt: „Ich freue mich sehr, dass die Fraktionen heute bewiesen haben, dass nicht die Parteibrille, sondern der Sport im Mittelpunkt unserer Ausschussarbeit steht. Daran werde ich als Vorsitzender des Ausschusses anknüpfen. Das ist ein starkes Signal an den Sport in unserer Stadt, dass Politik auch und gerade in diesen schwierigen Zeiten gemeinsam fest an der Seite der Vereine steht, die in mehrfacher Hinsicht von der Corona-Pandemie betroffen sind. Durch den Wegfall der Möglichkeit, sportliche Veranstaltungen durchzuführen, fehlen notwendige Einnahmen für die Vereinsarbeit. Durch das infolge der Corona-Pandemie fehlende sportliche Angebot, kündigen viele Mitglieder ihre Vereinszugehörigkeit, was neben den Einschnitten im Vereinsleben auch finanzielle Einbußen bedeutet. Und dann kann es auch noch passieren, dass man für Nutzungszeiten zahlen muss, die man nicht in
Anspruch nehmen kann. Den vielen Hilferufen aus den Vereinen haben wir mit unseren gestrigen Beschlüssen Rechnung getragen und werden auch zukünftige Probleme schnell und unbürokratisch lösen.“

EIN FROHES NEUES JAHR

Silvester

Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde der SPD Kettwig,

die Corona-Pandemie hat uns alle, unsere Gesellschaft und jeden Einzelnen individuell gefordert. Herausforderungen, Ansprüche und auch Schicksalsschläge persönlicher, beruflicher und auch ehrenamtlicher Natur sind der Begleiter von Vielen von uns gewesen. Dieses Jahr hat uns aber auch teilweise über uns hinauswachsen lassen. Neue Wege mussten gefunden werden, um ein wenig Normalität in unserem Leben zu erhalten – die Möglichkeiten unserer digitalen Welt haben uns dabei sehr geholfen. Neue Wege haben wir gefunden, um aus körperlicher Distanz trotzdem persönliche Nähe zu machen. Und auch das rücksichtsvolle Miteinander wurde vielfach neu belebt. Der Blick auf das, was wirklich zählt, was uns bisher ach so selbstverständlich schien, hat sich in den letzten Monaten ebenfalls gewandelt. Ich hoffe sehr, dass wir diese Vorfreude auf eine bessere Zeit, diese Wertschätzung und auch das Gefühl von Rücksicht und Nachsicht mit in die Zeit nach der Pandemie nehmen.

Auch uns als Ortsverein hat das Jahr vor Herausforderungen gestellt. Die Sozialdemokratie, die mehr als manche andere politische Richtung vom persönlichen Austausch lebt, musste sich umstellen. Manche Veranstaltung, die wir geplant hatten, ist den aktuellen Verordnungen zum Opfer gefallen – zuletzt unsere geplante Mitgliederversammlung. Und auch unsere Jubilarinnen- und Jubilar-Ehrung und Weihnachtsfeier, die normalerweise im Dezember stattgefunden hätte, schien uns aufgrund der aktuellen Zahl der Infizierten und vor dem Hintergrund, dass auch wir öffentlich zur Vorsicht mahnen, nicht angemessen zu sein.

Es gab aber auch positive Nachrichten in diesem Jahr. Zur Kommunalwahl haben wir der Pandemie getrotzt und einen engagierten, zeitaufwändigen und persönlichen Wahlkampf hingelegt, der für uns in Kettwig mit einem tollen Ergebnis gekrönt wurde. Dafür sagen wir einen herzlichen Dank an alle, die ihren Anteil daran hatten. 

Nun starten wir alle mit Vorsicht und Umsicht in das neue Jahr und werden schauen, ob und wann wir in diesem Jahr wieder öffentlich zusammenkommen können. Darauf freuen wir uns jetzt schon.

Bis dahin wünsche wir Ihnen: Kommen Sie gut und achtsam ins neue Jahr.

Ihr und Euer Vorstand der SPD Kettwig

SPD Essen: Landesregierung lässt Kommunen auf finanzielle Katastrophe zusteuern

Pressemeldug der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Essener SPD-Politiker aus Bund, Land und Kommune fordern das Land auf, langfristige finanzielle Hilfen für Städte und Gemeinden einzurichten

Essen/Düsseldorf. Die Stadt Essen bekommt in diesen Tagen 121,2 Millionen Euro als Ausgleichzahlung für weggefallene Einnahmen durch die Corona-Pandemie. Während der Bund über die Hälfte beisteuert, knausert die Landesregierung und zwingt die Städte zur Aufnahme weiterer Kredite. Dies kritisieren Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD Essen und der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Heidenblut, Essener SPD-MdB und Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen und fordern die Landesregierung zu mehr Einsatz für die Kommunen auf.

Dirk Heidenblut

„Der Ausgleich der Gewerbesteuerlücken ist ein wichtiger und richtiger Schritt zur Sicherung der kommunalen Haushalte. Gerade Essen profitiert mit über 121 Mio. Euro aus diesem Topf sehr von dieser Maßnahme, die auf eine Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zurückgeht. Dessen Krisenpolitik hat von Beginn an den Fokus darauf gelegt, die Auswirkungen der Pandemie mit Entschlossenheit dort zu bekämpfen, wo sie auftreten. Dass die Länder hier „zum Jagen getragen“ werden müssen, verdeutlicht auch die Äußerung des Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus, der die Länder im Bundestag auf ihre finanziellen Pflichten hingewiesen hat“, erklärt Dirk Heidenblut MdB dazu.

Thomas Kutschaty

Genau dieses Pflichtbewusstsein für die Ausstattung der Kommunen fehle dem Düsseldorfer Kabinett, ergänzt Thomas Kutschaty. So wurde zur Berechnung der Ausgleichszahlungen an die Kommunen nicht das gesamte Jahr 2020 berücksichtigt, sondern das steuerstarke 4. Quartal 2019 mit eingerechnet. „Die Landesregierung gönnt sich einen 6-Milliarden-Euro-Schluck aus dem Corona-Rettungsfonds, um die eigene Bilanz aufzupolieren und weigert sich gleichzeitig, die Kommunen bestmöglich zu entlasten. Dieser politische Egoismus wird die Kommunen in NRW hart treffen – und damit letztendlich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Denn wenn aufgrund des Kostendrucks Schwimmbäder, Museen und Sportstätten schließen müssen und städtische Gebühren wieder einmal erhöht werden, schadet das letztlich uns allen. Vom Grundsatz „Stadt und Land Hand in Hand ist die Regierung Laschet meilenweit entfernt“, so Kutschaty.

Ingo Vogel

Ingo Vogel, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, kritisiert vor allem die Kurzsichtigkeit, mit der die Städte zu neuen Kassenkrediten gezwungen werden: „Tatsächlich springt das Land für die städtischen Mehrkosten und Mindereinnahmen nicht etwa ein, sondern zwingt auf Sicht zu massiven Einsparungen oder neuen Kreditschulden. Zudem gibt es keinerlei Sicherheiten für die kommenden Jahre. Dabei ist absehbar, dass die ganze Wucht der Krise erst dann zuschlagen wird. Zusammen mit der ungeklärten Altschuldenfrage droht Essen und vielen weiteren Kommunen damit der finanzielle Kollaps. Das ist angesichts der großen Herausforderungen durch Corona, den Klimawandel und die nötige Modernisierung der städtischen Infrastruktur nicht hinnehmbar. Die Landesregierung muss hier, wie von den kommunalen Spitzen gefordert, dringend nachbessern.“

Gemeinsam fordern die Essen-SPD-Politiker aus Bund, Land und Stadt die Landesregierung auf, die Kommunen endlich unter den Corona-Rettungsschirm zu nehmen und erneuern damit ihre Forderung aus dem Frühjahr 2020.

SPD-Landtagsfraktion: # SozialerFortschritt

Für die Vielen, nicht die Wenigen

Unser Fortschrittsprogramm für NRW

  • Wir wollen in den nächsten vier Jahren fünf Milliarden Euro in die Zukunft von NRW investieren – in beste Bildung, starke Kommunen und den Klimaschutz.
  • Mit 2,5 Milliarden Euro kommt die Hälfte des Fortschrittprogramms dem Bereich Schule und Bildung zugute. Damit schließen wir an das Programm „Gute Schule 2020“ an.
  • Um die Kommunen zu entlasten, wollen wir 300 Millionen Euro für eine Altschuldenhilfe aufbringen.
  • Wir wollen in bezahlbaren Wohnraum investieren, die IT-Sicherheit in Krankenhäusern verbessern und eine klimafreundliche und staufreie Verkehrspolitik fördern.
  • Mit diesem Programm gelingt uns der soziale Neustart nach der Krise – für ein starkes NRW.

weitere Informationen:

Infoblatt

Broschüre #Sozialer Fortschritt 02/2020

Broschüre #Sozialer Fortshritt 01/2020

Quartiersbus ist ein Zukunftsprojekt und Aushängeschild für die Stadt Essen

Daniel Behmenburg

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BV IX

SPD-Vertreter begrüßen Startschuss des neuen Werdener Bussystems Anfang Januar

„Ich bin sehr froh, dass die Ruhrbahn heute den Startschuss für diese umfangreiche und sinnvolle Änderung des Werdener Nahverkehrs für den 7. Januar angekündigt hat. Ein Projekt, welches im Jahr 2010 mit dem Moderationsverfahren ‚Grüne Harfe‘ begann, wird nun erfolgreich zu Ende geführt. Für Werden sind die neuen Ringbuslinien 182 und 192 ein Gewinn. Sie verbinden die Werdener Quartiere miteinander und schaffen mit der direkten Anbindung an die S6 einen schnellen Weg nach Essen, Ratingen, Düsseldorf und Köln. Wichtig ist, dass die Taktung tagsüber an den 20-Minuten-Rhythmus der S6 angepasst ist“, so der stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk.

„Ich bin gespannt auf die Erfahrungen mit diesem Pilotprojekt Quartiersbus. Wenn es erfolgreich ist, können zukünftig mit diesen Kleinbussen mit Steh- und Sitzplätzen für 28 Bürgerinnen und Bürger stadtweit selbst enge Ecken angefahren werden, die heute noch dem öffentlichen Nachverkehr verschlossen sind“, zeigt sich der SPD-Ratsherr im Bezirk IX Daniel Behmenburg optimistisch. „Mit der neuen Führung der Linie 180 haben wir darüber hinaus dann eine Direktverbindung von Kettwig über Werden und Kupferdreh nach Burgaltendorf. Das bisherige Umsteigen und Warten auf den Anschluss am Werdener S-Bahnhof entfällt nun ebenso wie der Umweg über den Stadtteil Fischlaken, der zukünftig von der neuen Ringbuslinie angefahren wird. Auch das ist ein großer Gewinn des Quartiersbusses – die großen Linienbusse können als Direktverbindung zwischen den Stadtteilen und zum Essener Hauptbahnhof dienen, während die Quartiersbusse eine Art Zubringer sind und den Stadtteil untereinander verbinden.“ 

„Besonders erfreulich ist, dass die Beharrlichkeit der Bezirksvertretung IX und insbesondere des ehemaligen Bezirksbürgermeisters Michael Bonmann sowie vieler betroffener Bürgerinnen und Bürger für eine weitere Anbindung der Ruhrlandklinik sich ausgezahlt hat. Das ist eine gute Botschaft für viele dort arbeitende Menschen, Patientinnen und Patienten und deren Angehörige. Der 190er dient jedoch nicht nur der Anbindung der Ruhrlandklinik, sondern auch als Schulbus für viele Kinder und Jugendliche. Gerade bei letzterem Punkt sind die geplante stündliche Taktung zu gering und die Abfahrtszeiten unvorteilhaft. Hier muss nachjustiert werden. Was die Ruhrlandklinik betrifft hoffe ich sehr, dass die Anbindung sonntags von Dauer sein wird und nicht der nächsten Sparrunde zum Opfer fällt“, so Brenk abschließend.

Das Gedenken aufrecht erhalten – SPD Kettwig putzte Stolpersteine

Pessemitteilung der SPD Kettwig

In jedem Jahr gedenkt die Kettwiger SPD der Opfer der Reichspogromnacht. Den Gedenkstein für die jüdische Gemeinde in Kettwig vor der Brücke in einer gemeinsamen Aktion von Müll und Unrat zu befreien und optisch in einen würdevollen Zustand zu versetzen, war in diesem Jahr aufgrund der Corona-Beschränkungen im November leider nicht möglich.

„Wir werden diese sehr wichtige Geste des Gedenkens und der Mahnung aber auch auf jeden Fall nachholen. Am Jahrestag der Reichspogromnacht am 9./10. November haben wir in diesem Jahr stattdessen die Stolpersteine in Kettwig geputzt. Wir möchten damit auch in diesem Jahr den Anfängen wehren. Wir wollten auch in diesem Jahr zeigen, dass Ausgrenzung, Hass und Spaltung der Gesellschaft nie zu einem guten Ende führen. Extremismus, Antisemitismus und Rassismus sind heute in vielen Gesellschaftsbereichen wieder auf dem Vormarsch. Wir als Kettwiger Sozialdemokraten stellen uns dieser Entwicklung klar entgegen und werben für ein gutes und solidarisches Miteinander der Menschen in unserem Land. ‚Nie wieder‘ darf nie zur Floskel werden, sondern muss Grundlage und Grundüberzeugung allen Handelns sein“, so der Vorsitzende der SPD in Kettwig Daniel Behmenburg.

Hintergrund: Der Künstler Gunter Demnig erinnert seit dem Jahr 2000 mit seinen Stolpersteinen an die Opfer der NS-Zeit. An dem letzten selbstgewählten Wohnort dieser Mitmenschen werden diese Gedenktafeln aus Messing in den Boden einlässt. Gedanklicher Hintergrund dieser bundes- und europaweiten Initiative ist ein Satz aus dem Talmut: „Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist.“

  • In Kettwig gibt es (bisher) 14 Stolpersteine: Vor dem Haus Werdener Straße 28 erinnern 8 Steine an Max Joseph, Johann Joseph, geborene Anschel, Emma Joseph, Hulda Joseph, Amelie Isaac, geborene Neustädter und Rita Seligmann, geborene Stern. 
  • Vor den Häusern Landsberger Straße 8 und 10 erinnern vier Steine an Siegmund Seligmann, Grete Seligmann, geborene Aaron, Otto Salomon und Robert Salamon.
  • Die Steine vor der Alten Fähre 2 erinnern an Johanna Ruth Moses und Carla Moses.
  • Vor dem Haus Wilhelmstraße 6 wird an Dr. Carl Schmitz und vor dem Haus Kringsgat 7 an Julius Anschel erinnert.

Hoher Preis für bequeme fünf Jahre. SPD-Fraktion im Bezirk IX irritiert über CDU/FDP Entscheidung für vier stellvertretende Bezirksbürgermeister.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BV IX

Am vergangenen Dienstag hat sich die Bezirksvertretung IX konstituiert. Dabei stand auch die Besetzung von Positionen innerhalb des Bezirksgremiums auf der Tagesordnung. Die SPD im Bezirk IX gratuliert allen Gewählten herzlich und wünscht eine glückliche Hand bei den Herausforderungen der nächsten fünf Jahre und freut sich auf viele Diskussionen und Entscheidungen über die Themen, die die Menschen in Kettwig, Werden, Bredeney, Fischlaken, Heidhausen und Schuir bewegen.

Erstmalig in der Geschichte wurden vier stellvertretende Bezirksbürgermeister gewählt. Nicht, um eine ausgewogene Verteilung der Positionen in der Bezirksvertretung zu erreichen, sondern lediglich um den Einzelvertreter der FDP eine Koalition schmackhaft zu machen. Dieses war aus Augen der CDU nötig geworden, da sowohl die Fraktion der SPD wie auch von Bündnis90/ Die Grünen einer Politik von Koalitionszwängen eine Absage erteilt haben.

„Wir sind doch sehr überrascht über die Biegsamkeit der CDU im Bezirk IX. Wir hatten in den Gesprächen mit ihnen die Idee eines dritten Stellvertreters ins Spiel gebracht, um alle drei Fraktionen in der Bezirksvertretung an der Spitze des Gremiums widerzuspiegeln. Das hatten wir für einen ausgewogenen und fairen Vorschlag gehalten. Dieser Idee hat die CDU mit der Begründung ‚zu viel und nicht zulässig‘ eine Absage erteilt. Dann vier Stellvertreter zu wählen löst bei mir nur Kopfschütteln aus. Gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin sind es nun mehr 25% der gesamten Bezirksvertretung an der Spitze des Gremiums. Dieses Pöstchengeschacher kann man niemand erklären“, zeigt sich  SPD-Fraktionssprecher Benjamin Brenk enttäuscht.

„Die Bekanntgabe das CDU und FDP im Bezirk IX einen Koalitionsvertrag geschlossen haben erklärt den Sinneswandel der CDU. Ohne den vierten Stellvertreter für die FDP hätte die CDU ihnen Preis der Zusammenarbeit nicht zahlen können“, bemerkt Bezirksvertreterin Heike Lohmann. „Hier wurde dem Einzelvertreter der FDP ein Zugeständnis seitens der Mehrheitsfraktion gemacht, was in keiner Weise in einem Verhältnis zum Ergebnis der Kommunalwahl steht“, so Lohmann weiter.  

Die Notwendigkeit einer festen Koalition sehen die Sozialdemokraten auf Bezirksebene weiterhin nicht. „Einen gemeinsamen Themenkatalog aller demokratischen Kräften in der Bezirksvertretung – welche Herausforderungen man in den nächsten fünf Jahren angehen will. Und diese Themen gemeinsam mit den engagierten Menschen hier, mit den Vereinen, Verbänden und Interessensgruppen diskutieren. Das wäre aus ein tolles Signal an die Bürgerinnen und Bürger gewesen! Mehrheiten nicht anhand von Koalitionszwängen, sondern anhand von Sachdiskussionen. So wie es die letzten Jahre schon sehr gut gelaufen ist. Damit hätte die Bezirksvertretung IX ein Zukunftsmodell werden können. Diese Chance wurde vertan. Koalitionszwänge auf der untersten politischen Ebene sind ein Bärendienst an der Demokratie“, ergänzt Fraktionskollegin Susanne Gilbert.

„Ich kann mir den Wunsch nach einer festen Koalition aus Sicht der CDU nur mit einer möglichst bequemen Arbeit für die nächsten 5 Jahre erklären. Wir sehen das anders. Wir werden als SPD im Bezirk weiterhin von Thema zu Thema in den kommenden fünf Jahren eine engagierte Arbeit im Interesse der Menschen betreiben und für Mehrheiten werben. Wir laden alle demokratischen Kräfte ein, sich an der ergebnisoffenen Diskussion zu beteiligen“, so Ratsherr Daniel Behmenburg abschließend.