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SPD fordert Hilfen für die Gastronomie – CDU und Grüne lehnen ab

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen

Essen. Angesichts der anhaltenden Schließung der Gastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie hat die SPD-Fraktion in der gestrigen (24.3.) Sitzung des Rates eine Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie beantragt. Diese Hilfe für die Gastronomie in der Stadt Essen wurde nun von der Kooperation aus CDU und Grünen abgelehnt. „Dies ist ein Schlag ins Gesicht vieler Gastronomen, die unter der anhaltenden Schließung um ihre Existenz bangen müssen“, so Julia Klewin, SPD-Ratsfrau aus Rüttenscheid.

Die bereits im Dezember beschlossene Halbierung der Gebühren sei ein richtiger Schritt gewesen, um Gastronomiebetriebe zu entlasten. Nach Überzeugung der SPD-Fraktion reiche diese Entlastung aber nicht aus, weil die anhaltende Schließung die Gastronomiebetriebe vor große Schwierigkeiten stelle. Besonders die kleinen Cafés und Bars in den Quartieren benötigen nach Überzeugung der SPD-Fraktion auch kleine Hilfen, um bei einer Öffnung der Außengastronomie bisherige Umsatzeinbußen ein wenig auszugleichen.

Die von der schwarz-grünen Kooperation genannten Gründe für die Ablehnung bewertet die SPD als hanebüchen. „Besonders von den Ratsleuten aus Rüttenscheid, also dem Kneipenviertel unserer Stadt, hätte ich ein anderes Votum erwartet“, so Klewin weiter. Weitere wichtige Maßnahmen für die Rettung der Gastronomie, wie zum Beispiel schnelle Öffnungsperspektiven, liegen nicht in kommunaler Hand. Die Stadt könne keine Öffnung der Gastronomie beschleunigen und auch nicht eigenständig Impfstoff beschaffen. „Von Seiten des Landes läuft die Unterstützung aber nur schleppend und kommt womöglich – wenn überhaupt – für viele zu spät. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Stadt Essen auch die Hilfen anbietet, die in ihrem Kompetenzbereich liegen“, fordert Klewin abschließend.

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SPD Kettwig: Neben Onlinemeeting nun erstes Mitgliedertreffen auch wieder vis-a-vis

„Wir nehmen die Abstandsregelungen nach wie vor sehr ernst. Wir haben uns letzte Woche erstmals in kleinerer Runde wieder zum persönlicheren Mitgliedertreffen bei Arne im Deutschen Haus zusammengesetzt. Manches lässt sich einfach besser auf Sicht besprechen. Insbesondere in die Planungen des Kommunalwahlkampfes möchten die Mitglieder sich gern eingebunden fühlen“, berichtet Danielle Schäfer, Wahlkampfbeauftrage der SPD in Kettwig.

Die SPD Kettwig hatte parallel in der Woche zuvor ergänzend den Mitgliedern eine Videokonferenz angeboten.

„Aber nicht für jeden ist das etwas. Der persönliche Kontakt ist ja auch das, was Parteileben ausmacht“, meint Daniel Behmenburg, Vorsitzender der SPD Kettwig. „Im Moment fahren wir sozusagen zweigleisig – online und Präsenz. Und wir nutzen auch den altbewährten klassischen Weg, unsere Mitglieder per Brief anzuschreiben. Wir hoffen, so jedem Mitglied gerecht zu werden.“

So konnten dann auch die jüngsten beiden Neuzugänge im Ortsverein die Gelegenheit nutzen, einige ihrer neuen Parteifreundinnen und -freunde näher – aber nicht zu nah – kennenzulernen.

„Ich freue mich, dass die Gastronomie in Kettwig sich gut auf die neue Situation eingestellt hat und so verantwortungsvoll mit der aktuellen Herausforderung umgeht. Nun gilt es auch, die Kneipen, Cafes und Restaurant vor Ort durch Hingehen zu unterstützen, damit es sie auch nach der Krise noch gibt. Mit dem Vorstand haben wir uns bereits zu einer Sitzung im Tagungsraum des Offsite getroffen“, so Behmenburg.