Brief des Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX
Rücksicht, Vorsicht, Nachsicht und Respekt aus der Corona-Zeit mitnehmen.
Sehr geehrte Frau Schmitz,
sehr geehrter Herr Drewitz,
sehr geehrter Herr Ertl,
sehr geehrter Herr Haehnel,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 3. Mai und die dahinterstehende Arbeit. Ich empfinde es als äußerst angenehm, wenn ehrenamtliche Kommunalpolitik und andere engagierte Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam daran arbeiten, unsere Stadtteile schöner, lebenswerter und zukunftsfähig zu machen. Da ich wo möglich ebenfalls gerne das Fahrrad zur Fortbewegung nutze, stimme ich vielen Ihrer Ansätze zu, begegne manchen jedoch auch kritisch bzw. erweiternd. Dazu gerne im Folgenden mehr.
Sie sprechen im begleitenden Emailtext zuvorderst den Radweg an der B224 Richtung Velbert an. Dieses Ansinnen ist, wie Sie zurecht erwähnen, ja nicht neu. Als Mitglied der Bezirksvertretung IX fordere ich dieses bereits seit Jahren. Leider haben wir nur eine beratende Funktion in solchen Fragen, die notwendigen finanziellen wie baulichen Beschlüsse hierfür werden im Rat der Stadt Essen und seinen Ausschüssen gefällt. Uns eint deshalb die Enttäuschung, dass dieses Thema bei den Ratsvertretern aus Werden anscheinend nie eine hohe Priorität genossen hat und auch aktuell scheinbar nicht genießt. Wobei kurz vor Wahlen ja häufig unvorstellbare Erkenntnisgewinne zu verzeichnen sind. Deshalb wage ich hier noch ein wenig zu hoffen. Wichtig ist dann nur, dass diese Überzeugung auch den Wahltag überdauert.
Erlauben Sie mir, dass ich die weiteren angeführten Themen mit Blick auf den gesamten Stadtbezirk kommentiere, da die Probleme an vielen Stellen gleich sind.
Die Stadtteilzentren sind meines Erachtens sämtlich für den Radverkehr nicht sonderlich attraktiv. Der Fahrradverkehr muss sich hier seinen Platz zwischen den Autos suchen, Parksuchverkehr, ausparkende Autos und Halten in zweiter Reihe schaffen weitere Unsicherheit. Am Ziel angekommen fehlen dann zentrale Fahrradabstellmöglichkeiten zum Beginn der Altstadtbereiche, um von dort die letzten Meter zum Einkauf zu Fuß zurücklegen zu können. Deshalb muss häufig mit dem Fahrrad bis vor das Geschäft gefahren werden, wo aber ebenfalls keine Abstellmöglichkeiten vorhanden sind und darüber hinaus Konflikte mit den Fußgängerinnen und Fußgängern entstehen.
Dort wo Radwege bzw. kombinierte Fußgänger-/Radwege vorhanden sind, zeichnen diese sich häufig durch einen schlechten Zustand aus: Schlaglöcher, Wurzelbewuchs, und in den Weg ragende Seitenbepflanzung auf ohnehin schon schmalen Wegen. Das betrifft insbesondere die längeren Strecken wie zum Beispiel die Meisenburgstraße und den Bredeneyer Berg. Auch fehlen hier bei Kreuzungsbereichen zwischen Rad- und Autoverkehr häufig Warnmarkierungen für den Autoverkehr, um auf die kreuzenden Radfahrerinnen und Radfahrer hinzuweisen.
Sie sprechen den Wunsch an, vermehrt kombinierte Rad- und Gehwege zu schaffen. Davon rate ich persönlich eher ab. Wenn man es macht, dann doch sofort richtig! Sonst wird sich das Problem ergeben, dass solche Übergangslösungen über Jahre erst einmal so bleiben werden. Nichts ist so dauerhaft wie ein Provisorium. Auch aufgrund der immer häufiger zu beobachtenden Konfliktsituationen zwischen Fußgängern und Radfahrern (dazu unten mehr) sehe ich in kombinierten Fuß-/Radegen kein Zukunftsmodell.
Beim Ruhrtalradweg sehe ich insbesondere zwischen dem Brehm und der Kettwiger Ruhrbrücke ein Problem, da es hier vornehmlich an den sonnigen Wochenenden sehr eng ist. Wenn auch nicht mehr Bestandteil des Ruhrtalradweges, zieht sich dieses Problem dann von der Kettwiger Ruhrbrücke bis zum Kettwiger Wasserwerk fort. Hier ist einfach zu wenig Platz für zu viele Fußgänger und Radfahrer. Wir haben bereits einmal in einem Antrag an die Verwaltung die Bitte gerichtet, durch gezielte Zukäufe an den Wegesrändern diese zu vergrößern. Leider war dieses aufgrund der Eigentumsverhältnisse nicht möglich. Durch Abstechen von Unkraut wurde dann zwar in der Folge der Weg verbreitert, jedoch nicht in dem Maße, dass das Problem so gelöst werden könnte. Insbesondere für die schnelleren Radfahrer scheint mir dieses Teilstück deshalb nicht geeignet. Leider kann ich die parallel verlaufende Ruhrtalstraße nicht als Alternative anbieten, da diese in keiner Form für den Radverkehr ausgelegt ist. Dieses Stück Leinpfad bedarf meines Erachtens auf jeden Fall der genaueren Betrachtung.
Ich möchte aber gerne noch einen Schritt weitergehen und ich hoffe, dass Sie mir den Exkurs, der mit Sicherheit die Intention Ihres Anliegens ein wenig sprengt, nachsehen. Und damit greife ich Ihre Idee der Verkehrssolidarität auf. Dabei möchte ich aber Ihrem Ansatz widersprechen, dass es eine Konfrontation zwischen Autofahrern und anderen Verkehrsteilnehmern gibt. Diese Beschreibung suggeriert – zumindest in meiner Wahrnehmung –, dass es die Autofahrer auf der einen Seite gibt und die anderen Verkehrsteilnehmer auf der anderen Seite. Das greift meines Erachtens zu kurz. Ich nehme diese Konfrontation zum Beispiel auch zwischen Fußgängern und Radfahrern, zwischen Fußgängern mit Hund und Joggern, zwischen Freizeit- und Sportradlern, zwischen Familien mit Kinderwagen und Fahrradfahrern wahr.
Hier hat meines Erachtens in der öffentlichen Diskussion eine gewisse Frontenbildung stattgefunden. Diese muss durchbrochen werden, denn eine Verkehrswende werden wir nur im gesellschaftlichen Konsens erreichen. Ich möchte gerne für eine neue Ära des Miteinanders aller Verkehrsteilnehmer werben. Sei es zu Fuß oder auf Rädern, sei es motorisiert oder unmotorisiert, sei es allein oder in der Gruppe – auf jeder Seite gibt es Nachholbedarf. In den Zeiten von Corona erleben wir, wie die Menschen zusammenrücken können. Wir erleben, wie eine Mehrheit ihren Mitmenschen Rücksicht, Vorsicht, Nachsicht und Respekt entgegenbringt. Ich fände es eine lohnenswerte Initiative, dieses Gefühl auch nach Corona fest in unserer Gesellschaft zu verankern. Und beim Modal Split der Mobilität der Zukunft mit Leben füllen.
Der Vollständigkeit halber möchte ich erwähnen, dass es natürlich auch innerhalb meiner Partei verschiedene Meinungen zu dem Thema gibt. Würde es nach mir gehen, wären wir beim großen Thema „Verkehre der Zukunft“ schon viel weiter. Wie aber immer in einer Volkspartei – das ist halt der Unterschied zu den kleinen Themenparteien -, besteht die Meinungsbildung am Ende aus einem Kompromiss und dem immer weiteren und nie endendem Ringen um neue Antworten für neue Zeiten. Ich bin aber froh und habe den Schritt nie bereut, in einer Partei zu sein, die Herausforderungen gesamtgesellschaftlich betrachte. Insbesondere bei vielen jüngeren Parteikolleginnen und Parteikollegen erlebe ich eine Stimmungslage zum Thema „Mobilität“, die meiner entspricht. Sie können sich sicher sein, dass ich weiterhin innerparteilich, in der Bezirksvertretung, im täglichen Gespräch mit den Menschen in meinem Umfeld und hoffentlich nach der Kommunalwahl dann im Rat der Stadt Essen für diese meine Überzeugungen einstehen und für deren Umsetzung streiten werde.
Ich könnte jetzt noch viel mehr zu meinen Vorstellungen der Mobilität auf der Höhe der Zeit schreiben. Da Sie sich auf den Radverkehr beschränkt hatten, möchte ich es auch dabei bewenden lassen.
Bisher habe ich davon abgesehen, an Treffen Ihrer Initiative teilzunehmen. Der Hintergrund ist jedoch kein mangelndes Interesse, sondern eine gewisse Vorsicht, da zuviel Politik manchmal auch nicht erwünscht ist. Und das manchmal auch aus guten Gründen, wenn mir der Nachsatz gestattet ist. Wenn eine Teilnahme meinerseits an Ihren Treffen gewünscht ist, dann bin ich im Rahmen meiner zeitlichen Möglichkeiten gerne dabei. Meine Kontaktdaten finden Sie oben im Briefkopf.
Wir haben noch einen weiten Weg vor uns. Aber ich bin mir sicher, dass es sich lohnt, wenn wir ihn weiter gehen. Ich freue mich, dass wir diesbezüglich im Gespräch bleiben.
Bis dahin verbleibe ich mit den besten Wünschen für eine gute Gesundheit, in diesen bewegten Zeiten nicht nur im Radverkehr.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Behmenburg
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX