Stabile Renten

Unser Lan steht Anfang der 20er JAhre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander.

Dazu zählt besonders auch ein würdiges Leben im Alter – mit einer stabilen und sicheren Rente. Darauf sollen sich alle verlassen können.

Die SPD hat schon in der aktuellen Regierung dafür gesorgt, dass die Rente stabil bleibt. Das wollen wir auch in Zukunft sichern. Zudem haben wir uns an die Seite jener gestellt, die trotz jahrzehntelander Arbeit nur eine Rente bekamen, die nicht zum Leben reichte. Deswegen haben wir die Grundrente gegen den Widerstand der CDU durchgesetzt.

Um die gesetzliche Rente auch in Zukunft für alle auf ein starkes Fundament zu stellen, braucht unser Land eine Zukunftsregierung.

Die SPD und Olaf Scholz stehen bereit, diese zu führen.

Scholz Packt Das An.

Kommunalwahl 2020 – die SPD in Kettwig sagt „Danke“

Die Wahlplakate sind abgehangen und entsorgt, die letzten Wahlkampfmaterialien aus den Garagen geräumt und das erste Wochenende ohne Infostand liegt hinter den Kettwiger Sozialdemokraten. 

„Zeit, Danke an die Kettwigerinnen und Kettwiger zu sagen für eine unglaublich tolle Wahlkampfzeit. Wir sind immer noch begeistert von den vielen konstruktiven Gesprächen am Infostand, auf der Straße, am Telefon, in den sozialen Netzwerken und in den Kneipen und Cafes. Wir haben versprochen, dass keine Anregung, keine Idee und kein konkretes Problem verloren geht. Das haben wir gehalten. Alles wurde dokumentiert und wird in die politische Arbeit der nächsten Jahre einfließen. Ich freue mich, auch diesen Weg gemeinsam mit den interessierten Menschen in Kettwig zu gehen. Ich bedanke mich aber auch bei den fleissigen Helferinnen und Helfern der SPD in Kettwig, die soviel Zeit und Energie in den letzten Monaten investiert haben und ohne die das alles nicht möglich gewesen wäre“, so der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Behmenburg.

„Das Ergebnis ist für die SPD Essen schmerzhaft. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und bei der nächsten Wahl in Stimmen umzuwandeln. Wir werden dabei als SPD in Kettwig bei unserem alten Rezept – ansprechbar sein, zuhören, diskutieren und gemeinsam mit den Menschen Lösungen erarbeiten – bleiben. Bei aller Enttäuschung freuen wir uns aber, dass wir als Kettwiger SPD entgegen dem Stadttrend bei der Wahl auch Erfolge verzeichnen können“, resümiert Danielle Schäfer, Wahlkampfleiterin der SPD Kettwig. „Ein kleines Plus von 1,29 % im Kettwiger Teil der Kommunalwahlbezirke 28 und 42 (CDU -0,87 %, GRÜNE +5,22 %). Und natürlich ein ganz tolles Ergebnis im Kettwiger Kommunalwahlbezirk 42. Mit einem Plus von 5,9 % (CDU -3,6 %. GRÜNE +3,7 %) konnten wir neben dem Bezirk 11 hier als einzige ein Plus, das fünftbeste Ergebnis und mit 1955 Stimmen die zweitmeisten absoluten Stimmen in einem Wahlbezirk für die SPD Essen erringen. Bei der Wahl zur Bezirksvertretung IX haben wir mit -3,02 % (CDU -10,58 %, GRÜNE +6,3 %) vergleichsweise moderat in Kettwig verloren, müssen aber zukünftig einen Platz in dem Stadtteilgremium abgeben. Das wieder zu ändern ist Ansporn für die nächste Kommunalwahl. Wir bedanken uns bei den Kettwigerinnen und Kettwigern für diesen Vertrauensbeweis und werden mit unserem Ratsherrn Daniel Behmenburg und unsere Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertretern in den nächsten fünf Jahren daran arbeiten, dieses Vertrauen weiter zu verfestigen.“

Karstadt-Kaufhof-Schließungen: Tiefschlag für die Beschäftigten und die Stadt Essen

Meldung der SPD Essen

Oliver Kern „Das ist ein absoluter Tiefschlag für die Beschäftigten von Karstadt/Kaufhof in Essen. Ausgerechnet am Ort des Unternehmenssitzes sollen beide Filialen geschlossen und hunderte Jobs gestrichen werden…

Zu den am Freitag (19.06.) verkündeten Schließungsplänen bei Galeria Karstadt-Kaufhof erklären Oliver Kern, OB-Kandidat der SPD Essen und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der Essener SPDweiterlesen

Ablehnendes Votum zum Denkmalschutz am Bögelsknappen enttäuscht SPD-Fraktion

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Stadtbezirk IX

Irritation über mangelhafte Informationspolitik seitens der Verwaltung wird nachbetrachtet

„Der Dorffunk in Kettwig berichtet von einer Ablehnung des Antrags auf Unterschutzstellung der landläufig Ruhnau-Villa genannten Immobilie am Bögelsknappen in Kettwig. Wenn das stimmt, ist es ein herber Rückschlag für unseren Stadtteil und insbesondere für die engagierten Nachbarn, die die Historie des Gebäudes beispielhaft in Zusammenarbeit mit dem Heimat- und Verkehrsverein aufbereitet haben. Es ging hier aber nicht nur um den Erhalt dieses Stückes Stadtteilgeschichte, auch berechtigte Sorgen über die Zunahme des Verkehrs an dieser bereits sehr ausgelasteten Stelle spielten eine Rolle. Wir können nicht ständig neu bauen und Fragen der zukünftigen Belastung der Quartiere hintanstellen. Wir müssen uns auf Stadtebene deshalb endlich die Frage stellen, wie wir uns die Mobilität der Zukunft in Kettwig vorstellen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung IX Daniel Behmenburg.

„Es gab und gibt einen breiten politischen Konsens zum Erhalt dieses Gebäudes, das Kettwig in verschiedensten Funktionen treue Dienste geleistet hat. Der Grundstein des Protestes wurde damals mit dem ‚Nein‘ der Bezirksvertretung IX zum Verkauf eines Teils des betreffenden Grundstücks gelegt. Diesem Votum hat sich der Ausschuss für Stadtplanung und Stadtentwicklung in der Folge angeschlossen. Es ist enttäuschend, wie wenig Gestaltungsspielraum Politik anscheinend hat. Das muss sich ändern“, ergänzt Behmenburgs Kollege Jan Robert Belouschek.

Irritiert äußern sich die SPD-Bezirkspolitiker auch darüber, dass unter der Hand anscheinend bereits bestimmte Mandatsträger informiert wurden, aber wohl noch nicht einmal die antragstellende Nachbarschaft. „Das ist kein Umgang mit den Bürgerinnen und Bürger, der Schule machen sollte. Die Menschen müssen das Gefühl haben, dass Politik und Verwaltung Ihre Anliegen ernst nehmen. So erreicht man das Gegenteil. Das wird es nachzubetrachten gelten. Auch wir als SPD-Fraktion haben zum Ende des vergangenen Jahres mit einem Brief an die Bezirksregierung das Ansinnen der Anwohnerinnen und Anwohner unterstützt, dieses geschichtsträchtige Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen. Und auch wir haben bis heute keine Antwort auf dieses Schreiben erhalten. Wenn nun nur ausgewählte politische Vertreter informiert werden, verwundert das schon und wirft weitere Fragen auf, die ebenfalls in den nächsten Wochen beantwortet werden müssen“, so Behmenburg zum jetzigen Zeitpunkt abschließend.